Unterrichtung der Einwohner
über die 13. Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses
– öffentliche Sitzung –
der Ortsgemeinde Wöllstein am 05.05.2022
im Gemeindezentrum Wöllstein
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.20 Uhr
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert als Vorsitzender
1. Beigeordneter Michael Kohn entschuldigt
Beigeordneter Franz-Georg Schopf entschuldigt
Beigeordnete Alice Selzer
vom Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss:
Ausschussmitglied Silke Frohnhöfer ab 19.20 Uhr
Ausschussmitglied Andreas Fuge
Ausschussmitglied Folkmar Broszukat
Ausschussmitglied Anja Henrich
Ausschussmitglied Andreas Jung
Ausschussmitglied Dr. Jörn Krause
Ausschussmitglied Bernd Lahm/ Vertreter Uwe Schmidt – entschuldigt
Ausschussmitglied Hermann Müller
Ausschussmitglied Dr. Martin Olbort
Vertreter im Ausschuss Thomas Pitthan ab 19.30 Uhr
Ausschussmitglied Iris Pitthan/Vertreter Helmut Degen – entschuldigt
Ausschussmitglied Alice Selzer – gleichzeitig Beigeordnete
von der Ortsgemeinde:
Frau Back als Schriftführerin
Sachverständige:
Frau Koch zu TOP 1
Der Vorsitzende eröffnete um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte fest, dass form- und fristgerecht mit Schreiben vom 19. April eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig versammelt ist. Sein besonderer Gruß galt Frau Koch. Frau Back wurde zur Schriftführerin bestimmt.
Zur Tagesordnung ergaben sich keine Wortmeldungen.
Tagesordnung – öffentlich
TOP 1 |
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge; Ausbau eines Teilstücks der Bahnhofstraße; Vorstellung der Planung durch das Ing.-Büro Koch Beratung und ggf. Empfehlungsbeschluss |
TOP 2 |
Bauangelegenheiten, jeweils Beratung und Beschlussfassung a) Bauantrag Aufstockung Wohnhaus, Barsac-Allee b) Bauantrag Erweiterung Garagen und Befreiungsantrag wegen Überschreitung der zulässigen Länge, Peter-Caesar-Allee |
TOP 3 |
Verkehrssituation Ecke Ernst-Ludwig-Straße/Villastraße |
TOP 4 |
Spielplätze der Ortsgemeinde Wöllstein; Unterhaltung und Ergänzung von Spielgeräten; Beratung und Beschlussfassung |
TOP 5 |
Mitteilungen und Anfragen |
TOP 1
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge;
Ausbau eines Teilstücks der Bahnhofstraße;
Vorstellung der Planung durch das Ing.-Büro Koch
Beratung und ggf. Empfehlungsbeschluss
Ortsbürgermeister Brüchert erklärte einleitend, dass heute die erste Vorstellung der Planung erfolgen soll, nachdem der Ortsgemeinderat beschlossen hatte, im Rahmen der Wiederkehrenden Beiträge (WKB) die Bahnhofstraße zu erneuern. Der Alleecharakter der Straße soll erhalten bleiben, ein Ausbau der Pflanzscheiben ist erforderlich, die Park- und Verkehrssituation bedarf einer Regelung. Frau Koch, Inhaberin des Ing.-Büros Koch, hatte dazu einige Planungsvarianten erarbeitet, die sie anhand einer Präsentation vorstellte. Der Ausschuss diskutierte anhand der vorgestellten Varianten die Vor- und Nachteile. Frau Koch wird eine Variante näher ausarbeiten und im Ortsgemeinderat präsentieren.
TOP 2
Bauangelegenheiten, jeweils Beratung und Beschlussfassung
a) Bauantrag Aufstockung Wohnhaus, Barsac-Allee
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen zu dem Vorhaben.
b) Bauantrag Erweiterung Garagen und Befreiungsantrag wegen Überschreitung der zulässigen Länge, Peter-Caesar-Allee
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss lehnte den Befreiungsantrag ab. Es wird auf die Regelungen des Bebauungsplanes hingewiesen. Des Weiteren ist noch die Regelung der Zu- und Abfahrt zu treffen. Gegen die sonstigen Änderungen wurden keine Einwände erhoben.
TOP 3
Verkehrssituation Ecke Ernst-Ludwig-Straße/Villastraße
Die Einfriedung der Mauer des betreffenden Grundstücks wurde in kurzer Zeit viermal angefahren und beschädigt, denn die Kurve wird oft geschnitten. In Absprache mit dem Bauamt und Ordnungsamt der Verbandsgemeinde werden im dortigen Bereich Poller gesetzt, damit der Gehwegsbereich und die Mauer gesichert sind.
TOP 4
Spielplätze der Ortsgemeinde Wöllstein;
Unterhaltung und Ergänzung von Spielgeräten;
Beratung und Beschlussfassung
a) Unterhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten
Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss die Reparatur von Spielgeräten und die Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes für Kleinkinder auf dem Spielplatz Tälchen.
b) Ergänzung von Spielgeräten
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschloss die Anschaffung von zwei Kleinkinder-Spielgeräten für die Spielplätze Ortsmitte und Rheinhessenring.
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Hierzu lag nichts vor, so dass der Vorsitzende um 20.20 Uhr die Sitzung schloss.
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