20. Sitzung OG-Rat Wöllstein am 12.05.2016

Unterrichtung der Einwohner
über die
20. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am 12. Mai 2016
im Gemeindezentrum Wöllstein

 

Öffentlicher Teil: 19.05 Uhr – 19.30 Uhr

 

Anwesende:
1. Vorsitzende:
Ortsbürgermeisterin Lucia Müller

 

2. Beigeordnete
1. Beigeordneter Franz-Georg Schopf–zugleich stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion
Beigeordneter Johannes Brüchert – zugleich stimmberechtigtes Mitglied der SPD-Fraktion

 

3. Ratsmitglieder:
Helmut Degen SPD-Fraktion
Silke Frohnhöfer CDU-Fraktion
Stephan Frohnhöfer CDU-Fraktion
Petra Gaul Bündnis 90/Die Grünen
Sabine Krieg SPD-Fraktion
Hermann Müller CDU-Fraktion
Gerhard Pfeiffer CDU-Fraktion
Hans-Jürgen Piegacki SPD-Fraktion
Achim Rathgeber SPD-Fraktion
Sebastian Schnabel CDU-Fraktion
Kurt Voll SPD-Fraktion
Annerose Walk SPD-Fraktion
Leonie Weber Bündnis 90/Die Grünen

 

4. von der Ortsgemeinde:
Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin

 

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

TOP 1 Sanierungsangelegenheiten; Sanierung des Rathauses; Sachstandsinformation
TOP 2 Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; Sachstandsinformation
TOP 3 Mitteilungen und Anfragen

 

II. Nichtöffentlicher Teil:
siehe gesonderte Niederschrift

 

TOP 1
Sanierungsangelegenheiten; Sanierung des Rathauses;
Sachstandsinformation
Ortsbürgermeisterin Müller berichtete, dass der Ortsgemeinderat am 18.06.2015 die Sanierung des Rathauses beschlossen und die Verwaltung beauftragt hat, die ent¬sprechenden Zuschussanträge zu stellen.
Der Antrag wurde gestellt und am 14.11.2015 ging der Bewilli¬gungs¬bescheid ein. Allerdings wurden nur 375.000 € Zuschuss bewilligt. Mit Schreiben vom 08.12.2015 wurde das Ministerium um Über¬prüfung gebeten mit dem Hinweis, dass das Gebäude als „gemeindeeigenes Gebäude“ und nicht als „Gemeinbedarfseinrichtung“ eingestuft wurde.

Am 01.02.2016 erhielten wir eine ablehnende Antwort u.a. mit dem Hinweis auf das bereits voll bezuschusste Anwesen „Haus der Begegnung“ in der Alzeyer Straße 18.
Nach einem Verwaltungsgespräch mit unserem Sanierungsberater Deubert hat dieser sich bereit erklärt ein weiteres Gespräch mit der ADD in dieser Angelegenheit zu führen. Das Ergebnis steht noch aus.

 

TOP 2
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; Sachstandsinformation
Zu klären war von Seiten der Verwaltung, ob für die Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung Ausbaubeiträge erhoben werden müssen.

In dieser Angelegenheit hat die Verbandsgemeindeverwaltung beim Gemeinde- und Städtebund nachgefragt, inwieweit hierfür Ausbaubeiträge zu erheben sind. Laut Mitteilung des Gemeinde- und Städtebundes vom 04.04.2016 ist die Erhebung von Ausbaubeiträgen zwingend erforderlich.

Ortsbürgermeisterin Müller teilte mit, dass dies in der nächsten Bürgermeisterdienst¬besprechung Thema sein wird und dann weitere Informationen im Rat erfolgen.

 

TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Die Jagdgenossenschaft hat die Jagd in Wöllstein neu vergeben, ab 01.04.2017 wird Herr Bohn gemeinsam mit Herrn Schneider neuer Jagdpächter.

 

Die Kindertagesstätte Rasselbande wurde von der „Kleine Füchse – Raule-Stiftung“ ausgewählt für eine berufsbegleitende Ausbildung dreier Erzieherinnen. Diese werden darin ausgebildet, begabte und hochbegabte Kinder zu erkennen und zu fördern. Insgesamt sind es zehn Seminartage sowie je ein Hospitations- und Prüfungstag. Durch die Fortbildung entstehen der Gemeinde außer der ausfallenden Arbeitszeit keine Kosten.

 

Die VFN Gewässerfreunde haben folgende Informationen gemäß dem Fischereipachtvertrag für die Jahre 2014 und 2015 mitgeteilt

Fischbesatz:
2014 – 1 kg Satzaale, 31 kg Bachforelle;
2015 – 55 kg Bachforelle, 1 kg Satzaale

Fangstatistik:
2014 – 6 Bachforellen, 11 Döbel
2015 – 11 Bachforellen, 7 Döbel, 1 Barsch

 

Das Spielhaus, das die Ortsgemeinde Wöllstein bereits im Jahr 2003 im Rahmen einer Aktion der Fachgruppe Zimmerer- und Holzgewerbe des Baugewerbeverbandes Rhein¬hessen e.V. gewonnen hat, konnte endlich in Empfang genommen und letzte Woche im Kindergarten Spielwiese aufgestellt werden.