Wöllstein

hier fühle ich mich wohl

Eva Müller ist Rheinhessische Weinkönigin
Beigeordnete gewählt
Die Verwaltung ist jetzt komplett, mit den Beigeordneten Franz-Georg Schopf und Alice Selzer, Ortsbürgermeister Johannes Brüchert und 1. Beigeordneter Michael Kohn.
Partnergemeinde Great Barford
Vom 21. - 26. Mai 2020 fahren wir wieder nach Gt Barford. Interesse mitzufahren?
Partnergemeinde Barsac
Vom 05. bis 10.09.2019 besuchten wir unsere französischen Freunde.
Graffiti-Aktion der Realschule-plus Wöllstein im Mai 2019
Berliner Straße und Pfaffenpfad sind fertig!
Unterrichtung der Einwohner
über die
15. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am 14. April 2011
im Gemeindezentrum Wöllstein

Öffentlicher Teil:

Beginn: 19.02 Uhr - Ende: 19.46 Uhr

 

Anwesende:

1. Vorsitzende:
Ortsbürgermeisterin Lucia Müller
2. Beigeordnete
1. Beigeordnete Anja Reinert-Henn
2. Beigeordneter Franz-Georg Schopf–zugleich stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion
3. Beigeordnete Ulrike Wirth
3. Ratsmitglieder:
Iris Bechtoldt - SPD-Fraktion
Rainer Beuge - SPD-Fraktion
Johannes Brüchert - SPD-Fraktion
Helmut Degen - SPD-Fraktion
Heinrich Frohnhöfer - CDU-Fraktion entschuldigt
Silke Frohnhöfer - CDU-Fraktion
Dirk Lammers - Grüne
Dr. Dirk Maak - FDP-Fraktion
Hermann Müller - CDU-Fraktion
Joachim Müller - SPD-Fraktion ab 19.25 Uhr
Gerhard Pfeiffer - CDU-Fraktion
Hans-Jürgen Piegacki - SPD-Fraktion entschuldigt
Thomas Pitthan - FDP-Fraktion
Hans-Willi Rathgeber - SPD-Fraktion
Dieter Sandrowski - CDU-Fraktion
Alfons Schnabel - CDU-Fraktion
Kurt Voll - SPD-Fraktion
Annerose Walk - SPD-Fraktion
Martin Walper - CDU-Fraktion

 

4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:
Herr Abteilungsleiter Castor
 
5. von der Ortsgemeinde:
Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin

 

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2
Grabenreinigung Seegraben;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3
Seniorenausflug der Ortsgemeinden Wöllstein, Gumbsheim und Eckelsheim;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 4
Partnerschaftsbesuch aus der englischen Partnergemeinde Great Barford vom
27. bis 31. Mai 2011;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 5
Straßenfest in der Ernst-Ludwig-Straße am 18. und 19. Juni 2011;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 6
Ortskernsanierung Wöllstein; Mitteilung der aktuellen Finanzierungsübersicht;
Information
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil:

siehe gesonderte Niederschrift

 

TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO

Von dem anwesenden Zuschauer werden keine Fragen gestellt, auch schriftliche Anfragen liegen nicht vor.

 

TOP 2
Grabenreinigung Seegraben;
Beratung und Beschlussfassung

Sachdarstellung:

Der Graben soll auf eine Länge von ca. 600 m gereinigt werden. Das Aushubmaterial soll seitlich auf den landwirtschaftlichen Flächen gelagert werden. In diesem Jahr soll der Graben in Richtung Badenheim gereinigt werden, im nächsten Jahr ist dann das Stück in Richtung JVA vorgesehen.

Von der Verbandsgemeindeverwaltung wurden vier Firmen angeschrieben, die alle auch ein Angebot abgegeben haben. Der günstigste Anbieter war die Fa. Huber aus Wendelsheim mit einer Angebotssumme von 1.428,00 €. Die Angebote wurden von der Verwaltung geprüft.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag an die Fa. Huber aus Wendelsheim zu vergeben.

 

TOP 3
Seniorenausflug der Ortsgemeinden Wöllstein, Gumbsheim und Eckelsheim;
Beratung und Beschlussfassung

Sachvortrag:

Die Ortsgemeinden Eckelsheim, Gumbsheim und Wöllstein veranstalten seit vielen Jahren einen gemeinsamen Seniorenausflug. Dabei werden die Kosten der Busfahrt und der Ausgaben am Ausflugziel (Eintritt, Führungen) anteilig zu den Teilnehmern von der jeweiligen Gemeinde übernommen.

Auch in diesem Jahr soll wieder ein Ausflug stattfinden – als Ziel wurde der Palmengarten in Frankfurt ausgewählt und zwar am 12. Mai 2011.

Dadurch werden für die Ortsgemeinde Wöllstein voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 1.600 € entstehen (Busfahrt, Eintritt, Führung). Dies unter der Annahme, dass die gleiche Personenzahl wie 2010 auch 2011 mitfährt: 93 Personen.

Im Jahre 2010 entstanden Kosten in Höhe von 1.506,67 € für die OG Wöllstein. Im Haushalt der vergangenen Jahre hatten wir unter Produkt-Nr. 281020 einen Betrag in Höhe von 4.050 € für Seniorenarbeit eingestellt (da zählt noch die Seniorenveranstaltung an Wöllsteiner Markt dazu).

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Wöllstein stimmt der Durchführung des Seniorenausfluges zu und genehmigt die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 1.600 €. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

 

TOP 4
Partnerschaftsbesuch aus der englischen Partnergemeinde Great Barford vom
27. bis 31. Mai 2011;
Beratung und Beschlussfassung

Sachvortrag:

In diesem Jahr erwarten wir in der Zeit vom 27. bis 31. Mai unsere Freunde aus Great Barford. Mit Partnerschaftsausschuss und Gastgebern haben wir ein Programm erarbeitet, das wie folgt aussieht:

Freitag Ankunft der Gäste, Empfang im Gemeindezentrum

Samstag Tagsüber zur freien Verfügung

Abends offizieller Partnerschaftsabend

Sonntag Zur freien Verfügung

Montag Ausflug zur Bundesgartenschau

Abends Abschlussabend mit Spielen

Dienstag Abfahrt.

Die ungedeckten Kosten im Jahre 2009 betrugen 6.611,39 € (ohne Personalkosten) und diese Kosten für die Gemeinde sollen reduziert werden. Einmal weil EU-Zuschüsse nicht mehr zu erwarten sind und wir auch der Meinung sind, dass nach kostengünstigen Alternativen der Ausgestaltung der Partnerschaftsbegegnung gesucht werden sollte.

Die Ortsgemeinde übernimmt bisher einen Großteil der Kosten für die Bewirtung der Gäste und Gastgeber und auch die Kosten des Ausfluges für die Gäste aus England.

Für dieses Jahr wird derzeit von Kosten in Höhe von ca. 3.300 € (ohne Personalkosten) aus­gegangen.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat stimmt der Durchführung der Partnerschaftsbegegnung zu und beschließt die vorgestellte Kostenübernahme. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

TOP 5
Straßenfest in der Ernst-Ludwig-Straße am 18. und 19. Juni 2011;
Beratung und Beschlussfassung

Sachvortrag

Seit vielen Jahren wird das Straßenfest in der Ernst-Ludwig-Straße als gemeinsames Fest der Vereine durchgeführt. 2009 und 2010 musste es wegen der Straßenbauarbeiten ausfallen. Die Verwaltung hatte alle Vereine eingeladen; gemeinsam mit dem Arbeitskreis Feste und dem Sozial-, Kultur- und Sportausschuss wurde am 24.03.2011 über die Ausführung und Ausgestaltung des Festes gesprochen.

Es werden sich voraussichtlich 13 Vereine und Gruppen mit Ständen und Aktionen daran beteiligen. Des Weiteren werden Beiträge zum Bühnenprogramm am Sonntag erwartet.

Den Auftakt soll ein ökumenischer Gottesdienst bilden, danach die offizielle Eröffnung.

Die Ausführung des Festes lag und liegt in den Händen der Vereine. Die Ortsgemeinde beteiligt sich damit, dass sie die Bühne erstellt und auch die Musikband für Samstagabend organisiert und bezahlt. Des Weiteren übernimmt sie die Kosten der Gema, beantragt die notwendigen Gestattungen und stellt teilweise eine Wasser- und Stromversorgung her.

Die Kosten der Band und für die große Bühne wurden in früheren Jahren durch Sponsoren übernommen, dies ist leider seit einigen Jahren nicht mehr der Fall.

Besprochen und für gut befunden wurde im Ausschuss, dass es statt einer großen Bühne (früher Edeka-Markt) zwei kleine Bühnen mit zwei kleineren Gruppen geben solle.

Dies vor dem Hintergrund, dass der Penny-Parkplatz nicht komplett zur Verfügung steht und der Markt samstags bis 21:00 Uhr geöffnet hat.

Aus diesem Grund wurde aus der Versammlung auch der Vorschlag gemacht, das Fest ab Penny-Markt bis zur Einmündung Villastraße zu verlagern. Dieser Vorschlag wurde für gut befunden.

Zwei Bands können das Fest entzerren und alle beteiligten Stände hätten etwas davon.

Im Zuge der Vorplanungen wurde festgestellt, dass die Haushaltsansätze im Haushaltsplan der vergangenen Jahre und auch in den Planjahren 2011 ff. nicht ausreichend sind. Dort haben wir für Weihnachtsmarkt und Straßenfest einen Betrag von 2.000 € eingesetzt, bei angenommenen Einnahmen von 1.300 € (Produkt Nr. 573100). Diese Ansätze entsprechen nicht der Realität und müssen angepasst werden.

Beim Weihnachtsmarkt 2010 entstanden der Ortsgemeinde schon Kosten in Höhe von: 1.210,58 € (ohne Personalkosten).

Für das Straßenfest 2011 liegen die geschätzten Kosten bei ca. 3.000 €, ebenfalls ohne Personalkosten.

Beratung:

In der anschließenden Diskussion wurde daran erinnert, dass das Fest ins Leben gerufen wurde, damit nicht jeder Verein sein eigenes Fest feiert. Dies sollte beibehalten werden. Die Ausgaben im Haushalt sollen entsprechen angepasst werden.

Es wurde angeregt, darüber nachzudenken, ob das Fest evtl. nur alle 2 Jahre ausgerichtet wird und dass sich die Gemeinde nach dem Straßenfest mit allen Vereinen zusammensetzt und die Veranstaltung nachbespricht.

Da in diesem Jahr das Straßenfest auch ein „Straßeneröffnungsfest" ist, sollte in diesem Jahr auf jeden Fall das Geld bereitgestellt werden.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Wöllstein beschließt einstimmig die Durchführung des Straßenfestes mit Übernahme der zuvor beschriebenen Kosten.

 

TOP 6
Ortskernsanierung Wöllstein; Mitteilung der aktuellen Finanzierungsübersicht;
Information

Sachvortrag

Die durch unseren Sanierungsberater, Büro Deubert, vorgelegte Kosten- und Finan­zie­rungsübersicht (Kofi) bildet die Maßnahmen entsprechend dem vorhandenen Mittelstand ab.

Alle im Programmjahr 2011 aufgeführten Maßnahmen sind Vorhaben, die schon umgesetzt, in der Planung oder die im Rat oder anderen Gremien grundsätzlich angedacht sind.

Bei der Betrachtung der Maßnahmen ist es wichtig zu bedenken, dass es sich um Annahmen handelt, um dem Zuwendungsgeber aufzuzeigen, dass die vorhandenen Mittel entsprechend verwendet werden können.

Die geplanten Maßnahmen sind Ansätze in der Kofi, deren Umsetzung in jedem Einzelfall von den zuständigen Gremien noch beschlossen werden muss, d.h. der Gemeinderat muss in jedem Einzelfall entscheiden, ob die Maßnahme in die Planung und Ausführung gehen kann.

Dies bedeutet, dass mit der Beantragung der Mittel auf Grundlage der Kofi die Ausgaben noch nicht haushaltsrechtlich beschlossen wurden.

Die Erstellung der Kofi ist wichtig, um dem Zuwendungsgeber zu zeigen, dass noch weitere Förderung erforderlich ist, um die Sanierungsziele und –zwecke zu erreichen.

Die Gemeinde verfügt zurzeit noch über einen Restmittelbestand von 644.498,79 € (=100%).

Beratung:

Die Kosten- und Finanzierungsübersicht lag allen Fraktionen zur Beratung vor. Eine Frage zu einer Summe unter Einnahmen wird Herrn Sanierungsberater Deubert zur Beantwortung weitergeleitet. Der Rat wird dann informiert.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Wöllstein nimmt die vorgelegte Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Kenntnis.

 

TOP 7
Mitteilungen und Anfragen

Ortsbürgermeisterin Müller teilt mit:

1. Nach den Sommerferien wird zu einer Einwohnerversammlung eingeladen, Themen werden u.a. die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge und der geplante Windpark sein.

2. Beim letzten Hochwasserereignis am 07.01.2011 erreichte der Wasserstand des Appelbaches den Scheitel des Bachdurchlasses. an der B 420. Es wird befürchtet, dass bei einem noch stärkerem Hochwasser die Hinterlieger massive Hochwasserschäden erleiden. Deshalb wurde dieser Punkt bei der Appelbachbegehung am 29.03.2011 angesprochen. Der Appelbachverband wies darauf hin, dass dies in den Zuständigkeitsbereich des LBM fällt. Aus diesem Grund hat die Verwaltung nun den LBM auf die vorhandenen Missstände aufmerksam gemacht und um Abhilfe gebeten.

3. Müllablagerungen und Ablagerungen von Grünschnitt am Appelbach sind weiterhin ein Problem. Ablagerungen von Grünschnitt, insbesondere Rasenschnitt, verursachen ein Absterben der darunter befindlichen Vegetation, dadurch werden Uferböschungen instabil, es finden verstärkt Abschwemmungen der Uferbereiche statt. Frau Müller bittet die Gemeinderatsmitglieder, bei Gelegenheit die Anwohner darauf aufmerksam zu machen.

4. Die Gemeinde erhielt einen Kreiszuschuss für die Umstellung von Vor- und Nachmittags­betreuung in ein reines verlängertes Vormittagsangebot (7 h tgl.) im Kiga Spielwiese in Höhe von 498 € (Kosten waren 1.661,45 € für Liegen, Matratzen und dazugehörige Aufbewah­rung). Danke an die Kreisverwaltung Alzey-Worms.

5. An Schlüsselzuweisung B nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 LFAG (Landesfinanzierungsausgleichs­gesetz) erhielt die Gemeinde 149.686 € (Haushaltsansatz 150.000 €).

6. Die gemeinsame Aktion Realschule plus und RWE wird nach den Osterferien umgesetzt: Es handelt sich hier um eine Mitarbeiteraktion und der finanzielle Zuschuss in Höhe von 600 € ist zugesagt.

7. Fa. Wöbau hat diese Woche mit den Arbeiten in der Barsac Allee begonnen, es wird mit 3 Wochen Bauzeit gerechnet.

8. Der Baubeginn der Ufersicherung Appelbach im Klausengarten ist für Mai 2011 geplant.

9. Die Arbeiten in den Feldwegen werden nun ebenfalls begonnen, leider kam uns im letzten Jahr der frühe Winter dazwischen.

10. Auch Wöllstein spart Strom: Die Schaltzeiten der halbnächtigen Straßenbeleuchtung werden von derzeit 0:00 – 04:00 Uhr auf 23:00 – 06:00 Uhr umgestellt.

11. Von Seiten der VG werden derzeit die Dächer von öffentlichen Gebäuden dahingehend untersucht, ob dort Fotovoltaik-Anlagen installiert werden können. Die Ortsgemeinde Wöllstein lässt das Dach des Gemeindezentrums untersuchen.

12. Wir wollen ein Hinweisschild für die Gewerbetreibenden in der Rohrgewann aufstellen lassen - ähnlich wie im Gewerbegebiet In der Krummgewann.

13. Die Berliner Kissen vor der Grundschule wurden durch die Bauhofmitarbeiter montiert. Die Kissen wurden im Bereich der Busspur erweitert, damit diese nicht als Ausweichspur genutzt wird.

14. Mit den Pflasterarbeiten am Gemeindewohnhaus Mühlenstraße 4 wurde diese Woche begonnen.

Anfragen:

Die Anfragen von den Ratsmitgliedern werden wie folgt beantwortet:

1. Einen Hinweis auf die Vandalen, die mehrfach die Blumen aus dem Blumenkübel rissen, hat die Gemeinde leider nicht bekommen.

2. Die Hundetoiletten werden gut angenommen.

3. Die restlichen Parkverbotsschilder in der Rohrgewann sollen in den nächsten Tagen gesetzt werden.

4. Weitere Begrünung der Ernst-Ludwig-Straße im Bereich Penny-Parkplatz soll in Angriff genommen werden. Dies war bereits Tagesordnungspunkt im Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss und wird in einer der nächsten Ratssitzungen endgültig entschieden. Eine Umsetzung ist erst nach Besitzübergabe des Teilgrundstückes an die Ortsgemeinde möglich.