Wöllstein

hier fühle ich mich wohl

Eva Müller ist Rheinhessische Weinkönigin
Beigeordnete gewählt
Die Verwaltung ist jetzt komplett, mit den Beigeordneten Franz-Georg Schopf und Alice Selzer, Ortsbürgermeister Johannes Brüchert und 1. Beigeordneter Michael Kohn.
Partnergemeinde Great Barford
Vom 21. - 26. Mai 2020 fahren wir wieder nach Gt Barford. Interesse mitzufahren?
Partnergemeinde Barsac
Vom 05. bis 10.09.2019 besuchten wir unsere französischen Freunde.
Graffiti-Aktion der Realschule-plus Wöllstein im Mai 2019
Berliner Straße und Pfaffenpfad sind fertig!

Unterrichtung der Einwohner

über die

19. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am Donnerstag, den 15. September 2011
 im Gemeindezentrum Wöllstein
 

Öffentlicher Teil:

Beginn:   19.00 Uhr - 19.50 Uhr

 Anwesende:

1. Vorsitzende:

Ortsbürgermeisterin Lucia Müller

 2. Beigeordnete

1. Beigeordnete Iris Bechtoldt                      
2. Beigeordneter Franz-Georg Schopf–zugleich stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion
3. Beigeordnete Ulrike Wirth

 3. Ratsmitglieder:

Rainer Beuge                        - SPD-Fraktion
Johannes Brüchert                - SPD-Fraktion
Helmut Degen                       - SPD-Fraktion
Heinrich Frohnhöfer               - CDU-Fraktion         
Silke Frohnhöfer                    - CDU-Fraktion         
Dirk Lammers                        - Grüne                                   entschuldigt
Dr. Dirk Maak                       - FDP-Fraktion          
Hermann Müller                     - CDU-Fraktion         
Joachim Müller                      - SPD-Fraktion          
Gerhard Pfeiffer                    - CDU-Fraktion
Hans-Jürgen Piegacki           - SPD-Fraktion                       entschuldigt   
Thomas Pitthan                      - FDP-Fraktion
Hans-Willi Rathgeber             - SPD-Fraktion
Dieter Sandrowski                 - CDU-Fraktion
Alfons Schnabel                     - CDU-Fraktion         
Kurt Voll                                 - SPD-Fraktion
Annerose Walk                      - SPD-Fraktion                       entschuldigt
Martin Walper                        - CDU-Fraktion
 

4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:

Herr Amtsrat Gernot Emrich

 5. von der Ortsgemeinde:

Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin

Frau Müller begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung mit Schreiben vom 07.09.2011 sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Ihr besonderer Gruß gilt dem Zuhörer und Herrn Emrich. Frau Back wird zur Schriftführerin bestellt.

Von den Ratsmitgliedern wird zur Tagesordnung nicht das Wort gewünscht. 

Tagesordnung: 

I. Öffentlicher Teil 

TOP 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

TOP 2

Erweiterung bzw. Änderung der Straßenbeleuchtung in Wöllstein, Ernst-Ludwig-Straße;

Beratung und Beschlussfassung

TOP 3

Annahme von Spenden;

Beratung und Beschlussfassung

TOP 4

Mitteilungen und Anfragen

 II. Nichtöffentlicher Teil:

gesonderte Niederschrift

TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO

Es werden keine Fragen gestellt, auch schriftliche Anfragen liegen nicht vor.

TOP 2
Erweiterung bzw. Änderung der Straßenbeleuchtung in Wöllstein, Ernst-Ludwig-Straße;
Beratung und Beschlussfassung 

Da in der Ernst-Ludwig-Straße zwischen den Hausnummern 80 und 90 die Wasserleitung neu verlegt werden muss, wurde Kontakt mit der EWR AG aufgenommen wegen der dort noch vorzunehmenden Erdverkabelung.

Die EWR AG hat folgendes Angebot vorgelegt:
Bauabschnitt 1 – Erdverkabelung und Erneuerung der Beleuchtung
im gesamten noch nicht erdverkabelten Bereich der Ernst-Ludwig-Straße
einschließlich der Hundepension an der B 420                                            10.879,98 € br.
Bauabschnitt 2 – Installation von 2 Islaleuchten im Anschluss an
das Sanierungsgebiet Ernst-Ludwig-Straße – Leuchten sollen an
Bürgersteigkante gesetzt werden, um die Straße optisch zu
verengen und ein einheitliches Bild zu erzeugen                                         7.973,17 € br.
Bauabschnitt 3 – Austausch von 8 ineffektiven alten Leuchten durch
neue in der Ernst-Ludwig-Straße von der B 420 bis zum Friedhof             3.217,76 € br.

Im Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss wurde die Maßnahme beraten und empfohlen, diese umzusetzen. Auch die Bauabschnitte 2 und 3 wurden befürwortet.

Ortsbürgermeisterin Müller erläutert, dass diese Arbeiten die Erhebung von Ausbau­beiträgen bedingen. 

Auf die Frage aus dem Rat, wieso in den vergangenen Jahren der Austausch von Leuchten und die Erdverkabelung kostenneutral für die Gemeinde war, führt Herr Emrich aus, dass früher für jede abmontierte Hängeleuchte kostenlos eine Standleuchte montiert wurde. Zwischenzeitlich ist aber die Ortsgemeinde Eigentümer der Straßenbeleuchtung und der dazu gehörigen Verkabelung und somit muss sie auch für die Kosten aufkommen.

Herr Emrich trägt vor, dass  es sich hier um eine Verbesserungsmaßnahme handelt, denn die  Anzahl der Leuchten wird erhöht, die Lampen und die Ausleuchtung werden verbessert. Er zitiert aus der Kommen­tierung des Ausbaubeitragsrechts: „Die bessere Ausleuchtung einer Straße rechtfertigt die Annahme einer beitragsfähigen Verbesserung unabhängig davon, ob die frühere Straßenbeleuchtung für die Verkehrssicherheit (gerade noch) ausreichend war.“

Auch in anderen Orten wurden solche Maßnahmen umgelegt, und zwar nachdem die Nichterhebung von Beiträgen bei einer Prüfung durch das Gemeinde­prüfungsamt der Kreisverwaltung beanstandet wurde.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Wöllstein beschließt mit 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Ent­haltung die Vergabe
 des Bauabschnitts 1 zum Preis von                                     10.879,98 € brutto
des Bauabschnitts 2 zum Preis von                                       7.973,17 € brutto und
des Bauabschnitts 3 zum Preis von                                        3.217,76 € brutto
 an die EWR AG.

 

TOP 3
Annahme von Spenden
Beratung und Beschlussfassung 

Sachvortrag:

Zuwendungen von Privaten werden in den letzten Jahren zunehmend zu einem wichtigen und üblichen Finanzierungsmittel zur Erfüllung kommunaler Aufgaben, insbesondere im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich. Da im Einzelfall die Annahme von Zuwendungen im Zusammenhang mit der sonstigen Dienstausübung der Amtsträger als problematisch angesehen werden könnte, soll mit dem Gesetzentwurf für die Einwerbung und Annahme dieser Zuwendungen ein bestimmtes Verfahren gesetzlich vorgegeben werden.
Damit soll zum einen zum Ausdruck gebracht werden, dass die Einwerbung und Annahme von Zuwendungen grundsätzlich zulässig ist und zum anderen soll dadurch ein hohes Maß an Transparenz gewährleistet werden.
In der Neufassung des § 94 a Abs. 3 GemO ist vorgesehen, dass der Gemeinderat über die Annahme oder Vermittlung entscheidet. In den letzten Monaten erhielt die Ortsgemeinde Wöllstein folgende Spenden:
Datum                  Spender:                                  Grund                                                   Betrag
09.08.2011          EWR AG Worms                    2 Marktschirme – je 1 für jeden
                                                                            Kindergarten, Wert je Schirm
                                                                            300,00 €                                               600,00 €
Sept. 2011          Sitzius, Frank und Silke             Wöllsteiner Markt, Musikgruppen          150,00 €
Sept. 2011          Sinopoli, Giovanni und Inge       Wöllsteiner Markt, Musikgruppen          100,00 €
Sept. 2011          Unckrich, Peter und Ulrike        Wöllsteiner Markt, Musikgruppen          200,00 €
Sept. 2011          Zänker, Hans-Jürgen und Marlene         Wöllsteiner Markt allgem.          100,00 €
Sept. 2011          Keller, Albert, Alzey                  Wöllsteiner Markt, Feuerwerk                45,00 € 
Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der vorgenannten Spenden für das Haushaltsjahr 2011 und bedankt sich bei den Spendern.

 TOP 4

Mitteilungen und Anfragen 

Ortsbürgermeisterin Müller teilt mit: 

  •   Die kleine Hexe und die Pippi Langstrumpf wurden am 8. September 2011 im Tälchen
  •    montiert. 
  •   Am 22. September 2011 wird die Einwohnerversammlung im Gemeindezentrum stattfinden. 
  •   Am 29. September 2011 wird die nächste Ortsgemeinderatssitzung stattfinden. 
  •   Am 27. Oktober 2011 wird die Sitzung gemeinsam mit Umweltausschuss, Jagdgenossen­-
  •   schaft, Jagdpächter und möglichem Schafbeweider stattfinden. 
  •   Der LBM hat mitgeteilt, dass die B 420 von der Einmündung der K 2 (Straße nach Neu-
  •   Bamberg) bis zur Einmündung der L 412 (Straße nach Volxheim) eine neue Fahrbahn- 
  •   decke (Asphalttrag-, Asphaltbinder- und Asphaltdeckschicht) erhalten soll. Die Dauer der
  •   Baumaßnahme wird mit ca. 70 Kalendertagen angegeben, Baubeginn etwa 39. Kalender­
  •   woche (letzte Septemberwoche). 

Der ehemalige Bürgermeister Danglade aus Barsac ist verstorben. Er war von 1985 bis  1989 Bürgermeister unserer Partnergemeinde. Den Wöllsteiner Freunden der Partnerschaft ist er gut im Gedächtnis, hat er doch im Jahr 1986 Wöllstein mit einer Radfahrergruppe besucht und die komplette Strecke von 1.250 km mit dem Fahrrad zurück gelegt.