Unterrichtung der Einwohner gemäß § 15 GemO 16. Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrssausschusses der Ortsgemeinde Wöllstein am 30.03.23
Unterrichtung der Einwohner
über die 16. Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrssausschusses
der Ortsgemeinde Wöllstein am 30.03.23
im Gemeindezentrum Wöllstein
Öffentlicher Teil:
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert als Vorsitzender
1. Beigeordneter Michael Kohn
Beigeordneter Franz-Georg Schopf – ab 18.40 Uhr
Beigeordnete Alice Selzer – als Ausschussmitglied
vom Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss:
Ausschussmitglied Silke Frohnhöfer
Ausschussmitglied Andreas Fuge/Vertreter Achim Rathgeber – beide nicht anwesend -
Vertreter im Ausschuss Stephan Frohnhöfer - ab 18.40 Uhr
Ausschussmitglied Anja Henrich/Vertreter Raimund Hess – beide nicht anwesend -
Ausschussmitglied Andreas Jung
Ausschussmitglied Dr. Jörn Krause
Ausschussmitglied Bernd Lahm/ Vertreter Uwe Schmidt – beide nicht anwesend -
Ausschussmitglied Hermann Müller
Ausschussmitglied Dr. Martin Olbort
Vertreter im Ausschuss Thomas Pitthan
Ausschussmitglied Iris Pitthan
Ausschussmitglied Alice Selzer
von der Ortsgemeinde:
Frau Back als Schriftführerin
Der Vorsitzende eröffnete um 18.40 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Sein besonderer Gruß galt den Zuschauerinnen und Zuschauern. Er stellte fest, dass form- und fristgerecht mit Einladung vom 16.03.2023 eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Frau Back wurde zur Schriftführerin bestimmt.
Es gab keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
TOP 1
Bauangelegenheiten; jeweils Beratung und Beschlussfassung
a) Bauvoranfrage Neubau 5 Wohneinheiten und 1 Einliegerwohnung; Theodor-Heuss-Ring
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss, das Einvernehmen nicht zu erteilen.
b) Nutzungsänderung Fläche zu Lagerplatz für Gewerbe, Höllerstraße
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen zu der Nutzungsänderung.
c) Bauvoranfrage Einbau Fenster, Alemannenstraße
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen zu dieser Bauvoranfrage.
d) Bauantrag Mehrfamilienhaus, Eleonorenstraße
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben.
e) Bauantrag Umbau/Sanierung, 2 Wohneinheiten, Eleonorenstraße
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen.
f) Bauvoranfrage Errichtung einer Einfriedung, Am Hinkelstein/An der alten Siedlung
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss lehnte den Befreiungsantrag ab.
g) Bauantrag: Aufstellung Tinyhouse zur Büronutzung mit Werbewand
Beschluss:
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen zu dem Bauantrag.
TOP 2
Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeister Brüchert teilte mit:
· Die Brücken der Gemeinde wurden überprüft, erfreulicherweise sind alle tragfähig. Es ist jedoch einiges zu veranlassen, insbesondere die Brücke in der Brückenstraße hat Priorität.
· Die Grünfläche an der Ecke Scheideweg/Villastraße ist abgesperrt, hier wird Gras eingesät und es werden auch Sträucher gepflanzt, damit sich die Ecke schön präsentiert und nicht mehr als Abstellplatz genutzt wird.
· Der geplante Abschluss des Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser hat sich verzögert, da der Vertrag noch in einzelnen Punkten konkretisiert werden sollte. Inzwischen hat sich die Deutsche Telekom in der gleichen Angelegenheit gemeldet. Diese bietet einen Komplettausbau ohne Markterkundung an.
Anfragen:
Ein Ausschussmitglied erkundigte sich, wann an der Fassade am Rathaus der Abschluss der Sockelverkleidung hergestellt wird. Dies ist schon seit längerem beauftragt, die Gemeinde wird erinnern. Leider ist trotz zahlreicher Telefonate auch noch keine Lösung für die Entfernung der frei hängenden Kabel am Rathaus gefunden worden, die Gemeinde arbeitet weiter daran.