Wöllstein

hier fühle ich mich wohl

Eva Müller ist Rheinhessische Weinkönigin
Beigeordnete gewählt
Die Verwaltung ist jetzt komplett, mit den Beigeordneten Franz-Georg Schopf und Alice Selzer, Ortsbürgermeister Johannes Brüchert und 1. Beigeordneter Michael Kohn.
Partnergemeinde Great Barford
Vom 21. - 26. Mai 2020 fahren wir wieder nach Gt Barford. Interesse mitzufahren?
Partnergemeinde Barsac
Vom 05. bis 10.09.2019 besuchten wir unsere französischen Freunde.
Graffiti-Aktion der Realschule-plus Wöllstein im Mai 2019
Berliner Straße und Pfaffenpfad sind fertig!

Unterrichtung der Einwohner

über die 6. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein

am Donnerstag, den 9. Februar 2010

im Rathaus/Dorfgemeinschaftshaus, Ernst-Ludwig-Straße 22 in Wöllstein

Öffentlicher Teil:

Beginn: 18.32 Uhr - Ende:18.45 Uhr

 

Anwesende:

1. Vorsitzender:

Ortsbürgermeisterin Lucia Müller

 

2. Beigeordnete

1. Beigeordneter Anja Reinert-Henn

2. Beigeordneter Franz-Georg Schopf–zugleich stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion

3. Beigeordnete Ulrike Wirth

 

3. Ratsmitglieder:

Iris Bechtoldt - SPD-Fraktion

Rainer Beuge - SPD-Fraktion

Johannes Brüchert - SPD-Fraktion

Helmut Degen - SPD-Fraktion

Heinrich Frohnhöfer - CDU-Fraktion

Silke Frohnhöfer - CDU-Fraktion

Dirk Lammers - Grüne

Dr. Dirk Maak - FDP-Fraktion

Hermann Müller - CDU-Fraktion

Joachim Müller - SPD-Fraktion

Gerhard Pfeiffer - CDU-Fraktion entschuldigt

Hans-Jürgen Piegacki - SPD-Fraktion

Thomas Pitthan - FDP-Fraktion

Hans-Willi Rathgeber - SPD-Fraktion

Dieter Sandrowski - CDU-Fraktion

Alfons Schnabel - CDU-Fraktion

Kurt Voll - SPD-Fraktion

Annerose Walk - SPD-Fraktion

Martin Walper - CDU-Fraktion

 

 

4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:

Amtsrat Gernot Emrich

5. von der Ortsgemeinde:

Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin

 

6. Sachverständiger

Herr Deubert, Sanierungsberater

 

Tagesordnung:

 

I. Öffentlicher Teil

TOP 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO

TOP 2 Austausch von Pflaster im Gebiet Rheinhessenring und angrenzende Straßen;

Beratung und Auftragsvergabe

TOP 3 Konjunkturprogramm II; Sanierung des Kindergartens „Spielwiese“;

Beratung und Beschlussfassung

TOP 4 Mitteilungen und Anfragen

 

 

II. Nichtöffentlicher Teil:

siehe gesonderte Niederschrift

 

TOP 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO

Es waren keine Zuschauer anwesend, auch schriftliche Anfragen lagen nicht vor.

TOP 2 Austausch von Pflaster im Gebiet Rheinhessenring und angrenzende Straßen;

Beratung und Auftragsvergabe

Im Rheinhessenring und den angrenzenden Straßen wurde ein Pflaster der Fa. Ehl verlegt, das eine Sonderfarbe hat.

An verschiedenen Stellen muss dieses ausgetauscht werden, da dort teilweise massive Beschädigungen vorhanden sind. Es handelt sich dabei um Ölverschmutzungen aber auch um mechanische Beschädigungen, in einem Fall wurden durch Unbekannte Pflastersteine in einer anderen Farbe eingebaut. Soweit Verursacher festgestellt werden konnten, werden die Kosten weitergegeben. Dies ist z.B. im Falle der Ölverschmutzung der Fall.

Die Fa. Lämmel wurde von der Verwaltung gebeten, mit Fa. Ehl abzuklären inwieweit das Pflaster in der Sonderfarbe nachgeliefert werden kann. Dies ist möglich, es müssen jedoch mind. 50 m² Pflastersteine abgenommen werden.

Ein Angebot für die Lieferung dieser Steine sowie für den Austausch von ca. 26 m² Steinen liegt vor. Nach Prüfung durch die Bauabteilung der Verbandsgemeinde Wöllstein sind die Preise angemessen. Die Angebotssumme beträgt 1.918,88 €.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Fa. Lämmel auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes mit den Austauscharbeiten zu beauftragen.

 

TOP 3

Konjunkturprogramm II; Sanierung des Kindergartens „Spielwiese“;

Beratung und Beschlussfassung

Im Rahmen des Konjunkturprogramms ll wurden für den Kindergarten Spielwiese Maß­nahmen in Höhe von 50.000 € als förderfähig anerkannt. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 54.000 €.

In der Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses am 18.05.2009 wurde berichtet, dass folgende Arbeiten als notwendig angesehen werden und genehmigt wurden:

- Erneuerung der Fenster

- Wärmedämmung des Daches

- Dämmung der Kellerdecke

- Dacherneuerung des eingeschossigen Bauteils

Der Ausschuss hat der Maßnahme einstimmig zugestimmt und zusätzlich beschlossen, dass im Zuge des Fensteraustausches auch der Sonnenschutz erneuert wird.

Mit Bewilligungsbescheid vom 22.06.2009 erhielt die Ortsgemeinde Wöllstein die Mitteilung, dass eine Anteilsfinanzierung in Höhe von 20.000 € gewährt wird und 30.000 € über ein zinsloses Darlehen gesichert werden können. Alle erforderlichen Anträge sind gestellt. Die Sanierungsmaßnahmen müssen bis zum 30.06.2011 abgeschlossen werden.

Die Umsetzung soll durch die Bauabteilung der hauptamtlichen Verwaltung erfolgen.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, die Sanierungsmaßnahmen gemäß Bewilli­gungs­bescheid vom 22.06.2009 umzusetzen, mit dem Zusatz, dass die Gruppenräume einen neuen Sonnenschutz erhalten.

TOP 4

Mitteilungen und Anfragen

Ortsbürgermeisterin Müller teilte mit, dass das Ratsmitglied Beuge die Gemeinde angeschrieben und mitgeteilt hat, dass viele Bürger sich beklagen, dass die Schulbusse in der Kirchstraße und der Schulrat-Spang-Straße zu schnell fahren. Die Gemeinde hat diese Information an die haupt­amtliche Verwaltung weitergegeben mit der Bitte, die für den Schülertransport zuständige Abteilung der Kreisverwaltung und die Busunternehmen zu informieren und um Abhilfe zu bitten.

Frau Müller berichtete, dass die Vermessung der Grundstücke für den Radweg nach Gau-Bickelheim vorgenommen wurde, die Notarverträge werden nun in die Wege geleitet. Rats­mitglied Rathgeber ergänzte, dass auch die Arbeiten zur Bepflanzung der Maßnahme ausgeschrieben wurden.