Wöllstein

hier fühle ich mich wohl

Eva Müller ist Rheinhessische Weinkönigin
Beigeordnete gewählt
Die Verwaltung ist jetzt komplett, mit den Beigeordneten Franz-Georg Schopf und Alice Selzer, Ortsbürgermeister Johannes Brüchert und 1. Beigeordneter Michael Kohn.
Partnergemeinde Great Barford
Vom 21. - 26. Mai 2020 fahren wir wieder nach Gt Barford. Interesse mitzufahren?
Partnergemeinde Barsac
Vom 05. bis 10.09.2019 besuchten wir unsere französischen Freunde.
Graffiti-Aktion der Realschule-plus Wöllstein im Mai 2019
Berliner Straße und Pfaffenpfad sind fertig!
Unterrichtung der Einwohner
über die
5. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am 26. November 2014
 im Gemeindezentrum Wöllstein
 
 
Öffentlicher Teil: 19.03 Uhr - 19.30 Uhr
 
Anwesende:
1. Vorsitzende:
Ortsbürgermeisterin Lucia Müller
 
2. Beigeordnete
1. Beigeordneter Franz-Georg Schopf–zugleich stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion
Beigeordneter  Dirk Lammers
 
3. Ratsmitglieder:
Helmut Degen                        - SPD-Fraktion
Helga Erbelding                     - CDU-Fraktion
Silke Frohnhöfer                     - CDU-Fraktion         
Sabine Krieg                           - SPD-Fraktion
Hermann Müller                     - CDU-Fraktion                     
Gerhard Pfeiffer                      - CDU-Fraktion
Hans-Jürgen Piegacki          - SPD-Fraktion          
Iris Pitthan                               - SPD-Fraktion
Achim Rathgeber                   - SPD-Fraktion
Dieter Sandrowski                 - CDU-Fraktion
Alfons Schnabel                     - CDU-Fraktion
Sebastian Schnabel              - CDU-Fraktion         
Kurt Voll                                    - SPD-Fraktion
Annerose Walk                       - SPD-Fraktion
Leonie Weber                         - Bündnis 90/Die Grünen
 
Frau Müller begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Zum Schriftführer wurde Herr 1. Beigeordneter Schopf bestellt.
Die Vorsitzende bat darum, im öffentlichen Teil TOP 5 von der Tagesordnung zu nehmen.
 
 
Tagesordnung (in geänderter Form):
 
I. Öffentlicher Teil
 
TOP 1
Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO laut der am 06.11.2014 verabschiedeten Hauptsatzung:
a) Haupt- und Finanzausschuss
b) Rechnungsprüfungsausschuss
c) Umwelt-, Landwirtschafts- und Weinbauausschuss
d) Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Beratung und Beschlussfassung
TOP 2
Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat der gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts für die Legislaturperiode 2014-2019;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3
Bildung von Geschäftsbereichen und Übertragung an Beigeordnete;
Zustimmung des Gemeinderates gemäß § 50 (4) GemO
TOP 4
Mitgliedschaft und Beitrag zum Förderverein „200 Jahre Rheinhessen e.V.“ aus Anlass des 200. Geburtstags von Rheinhessen im Jahr 2016;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 5
Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in gemeindlichen Einrichtungen;
Verfahrensweise; Beratung und Beschlussfassung
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
 
 
TOP 1
Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO laut der am 06.11.2014 verabschiedeten Hauptsatzung; Beratung und Beschlussfassung
 
Die Fraktionen haben einen gemeinsamen Besetzungsvorschlag vorgelegt. Der Rat beschloss die offene Abstimmung.
Die Besetzung der Ausschüsse wurde wie folgt – jeweils einstimmig – beschlossen:
 
a) Haupt- und Finanzausschuss
Mitglied                                   Vertreter/in
Sabine Krieg                          Helmut Degen
Hans-Jürgen Piegacki         Iris Pitthan
Hans-Hermann Peters        Andreas Benneckenstein
Leonie Weber                        Petra Gaul
Silke Frohnhöfer                    Helga Erbelding
Sebastian Müller                   Timo Schüler
Dieter Sandrowski                Gerhard Pfeiffer
Dr. Dirk Maak                         Gudrun Koch
 
b) Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglied                                   Vertreter/in
Sabine Krieg                          Kurt Voll
Achim Rathgeber                  Annerose Walk
Helmut Degen                       Iris Pitthan
Petra Gaul                              Leonie Weber
Helga Erbelding                    Regina Müller
Gerhard Pfeiffer                     Dr. Dirk Maak
Alfons Schnabel                    Sebastian Schnabel
Timo Schüler                         Gudrun Koch
 
c) Umwelt-, Landwirtschafts- und Weinbauausschuss
Mitglied                                   Vertreter/in
Achim Rathgeber                  Iris Pitthan
Annerose Walk                      Helmut Degen
Klaus Vestner                        Dirk Pieroth-Biehl
Petra Gaul                              Robin Krüger
Helga Erbelding                    Alfons Schnabel
Stephan Frohnhöfer             Gudrun Koch
Eva Müller                              Simone Friedrichs
Ernst-Philipp Kolb                Wolfgang Wirth
 
d) Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Mitglied                                   Vertreter/in
Marcel Lensch                       Achim Rathgeber
Iris Pitthan                              Kurt Voll
Jörg Böhme                           Ruth Jakob
Robin Krüger                         Raimund Hess
Nina Bialk-Maier                   Thomas Pitthan
Simone Friedrichs               Timo Schüler
Silke Frohnhöfer                   Stefanie Götz
Sebastian Schnabel            Alfons Schnabel
 
 
TOP 2
Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat der gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts für die Legislaturperiode 2014-2019;
Beratung und Beschlussfassung
 
Die Vorsitzende teilte mit, dass diese Wahl grundsätzlich geheim erfolgt.
 
CDU-Fraktionsvorsitzender Sandrowski schlug als Mitglied im Verwaltungsrat Herrn Gerhard Pfeiffer vor. SPD-Fraktionsvorsitzender Degen schlug als Vertreter Herrn Achim Rathgeber vor.
 
Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht. Der Rat beschloss daraufhin einstimmig die offene Abstimmung.
 
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Wöllstein wählte einstimmig Herrn Gerhard Pfeiffer als Mitglied für die Ortsgemeinde Wöllstein im Verwaltungsrat der gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts für die Legislaturperiode 2014-2019. Ebenso einstimmig wurde Herr Achim Rathgeber als Vertreter gewählt.
 
 
TOP 3
Bildung von Geschäftsbereichen und Übertragung an Beigeordnete;
Zustimmung des Gemeinderates gemäß § 50 (4) GemO
 
Der Gemeinderat Wöllstein hat in seiner Hauptsatzung die Übertragung von Geschäftsbereichen auf zwei Beigeordnete beschlossen.
Ortsbürgermeisterin Müller trug vor, dass sie in Abstimmung mit den Beigeordneten folgende Bereiche übertragen möchte:
 
1. Geschäftsbereich an Herrn 1. Beigeordneten Franz-Georg Schopf:
  • Friedhofswesen                           - Produkt 55 31 00
  • Bestattungswesen                       - Produkt 55 32 00
  • Ehren- und Judenfriedhöfe         - Produkt 55 34 00
  • Kriegsgräber                                - Produkt 55 34 10
 
2. Geschäftsbereich an Herrn Beigeordneten Johannes Brüchert
  • Bebaute Liegenschaften, hier die            - Produkte 11 42 11 bis 11 42 14
  • Tourismusförderung                                - Produkt   57 52 00
 
Die Tourismusförderung beinhaltetet die Vertretung der touristischen Interessen der Ortsgemeinde Wöllstein bei
- LEADER-AG Rheinhessen
- Zweckverband Rheinhessische Schweiz und Verbandsgemeindeverwaltung
- Projekt 200 Jahre Rheinhessen im Jahr 2016
 
Beschluss
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Übertragung der genannten Geschäfts­bereiche an die beiden Beigeordneten Franz-Georg Schopf und Johannes Brüchert.
 
TOP 4
Mitgliedschaft und Beitrag zum Förderverein „200 Jahre Rheinhessen e.V.“ aus Anlass des 200. Geburtstags von Rheinhessen im Jahr 2016;
Beratung und Beschlussfassung
 
Sachdarstellung
Aus Anlass des 200jährigen Jubiläums der Region Rheinhessen hat sich ein gleichnamiger Förderverein gegründet.
Gem. § 2 der Satzung ist Zweck des Vereins im Rahmen kultureller Initiativen, wie Ausstellungen, Buchveröffentlichungen, Theateraufführungen und ähnliches, die Identität von Rheinhessen als Region mit der darin gelegenen Landeshauptstadt Mainz materiell und ideell zu stärken und das Jubiläumsjahr „200 Jahre Rheinhessen“ im Jahre 2016 maßgeblich zu gestalten.
Die Verbandsgemeinde und die verbandsangehörigen Ortsgemeinden sollen Mitglied im Förderverein werden und einen selbst zu bestimmenden Mitgliedsbeitrag zahlen, wobei der Förderverein einen Beitrag von 1,00 EUR/Einwohner für angemessen und wünschenswert hält.
 
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Wöllstein folgte einstimmig bei einer Enthaltung dem Vorschlag der Verwaltung, dass die Ortsgemeinde Wöllstein dem Förderverein „200 Jahre Rheinhessen e.V.“ beitritt und einen einmaligen Mitgliedsbeitrag von 1,00 EUR/Einwohner leistet.
Damit erbringt die Ortsgemeinde einen nennenswerten und angemessenen Beitrag, die Feierlichkeiten zum 200jährigen Bestehen von Rheinhessen ideell und finanziell zu unterstützen.
 
 
TOP 5
Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in gemeindlichen Einrichtungen;
Verfahrensweise; Beratung und Beschlussfassung
 
Ortsbürgermeisterin Müller teilte mit, dass es Vorschrift ist, die ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in den gemeindlichen Einrichtungen regelmäßig von einem Fachmann prüfen zu lassen. Das Thema wurde in der letzten Bürgermeisterdienst­versammlung behandelt und es wurde vereinbart, dass alle Ortsgemeinden, die sich beteiligen wollen, ihren Prüfungsbedarf an die Verbandsgemeindeverwaltung mitteilen, die dann eine gemeinsame Ausschreibung vornimmt.
Zu den Kosten konnte noch keine Aussage gemacht werden.
 
Beschluss:
Nach kurzer Diskussion bevollmächtigte der Rat einstimmig die Ortsbürgermeisterin, mit den Prüfungen nach Ausschreibung durch die Verbandsgemeindeverwaltung den günstigsten Anbieter zu beauftragen.
 
 
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
 
Mitteilungen seitens der Verwaltung lagen nicht vor.