17. Sitzung OG-Rat Wöllstein am 07.07.2011

Unterrichtung der Einwohner

über die 17. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein

am Donnerstag, den 7. Juli 2011

im Gemeindezentrum Wöllstein

 

Öffentlicher Teil:

Beginn: 19.00 Uhr – Ende: 20.15 Uhr

Anwesende:

1. Vorsitzende:

Ortsbürgermeisterin Lucia Müller

2. Beigeordnete

2. Beigeordneter Franz-Georg Schopf–zugleich stimmberechtigtes Mitglied der CDU-Fraktion

3. Beigeordnete Ulrike Wirth

3. Ratsmitglieder:

Iris Bechtoldt – SPD-Fraktion entschuldigt

Rainer Beuge – SPD-Fraktion

Johannes Brüchert – SPD-Fraktion

Helmut Degen – SPD-Fraktion

Heinrich Frohnhöfer – CDU-Fraktion

Silke Frohnhöfer – CDU-Fraktion entschuldigt

Dirk Lammers – Grüne entschuldigt

Dr. Dirk Maak – FDP-Fraktion entschuldigt

Hermann Müller – CDU-Fraktion

Joachim Müller – SPD-Fraktion

Gerhard Pfeiffer – CDU-Fraktion

Hans-Jürgen Piegacki – SPD-Fraktion

Thomas Pitthan – FDP-Fraktion

Hans-Willi Rathgeber – SPD-Fraktion

Dieter Sandrowski – CDU-Fraktion

Alfons Schnabel – CDU-Fraktion

Kurt Voll – SPD-Fraktion

Annerose Walk – SPD-Fraktion

Martin Walper – CDU-Fraktion entschuldigt

4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:

Herr Bürgermeister Gerd Rocker

5. von der Ortsgemeinde:

Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin

Frau Müller bittet die Anwesenden, sich zu erheben, um zwei kürzlich verstorbenen ehemaligen Ratsmitgliedern zu gedenken. Herr August Anspach war von 1974 bis 1979 und Herrn Hans-Friedrich Zimmermann von 1964 bis 1967 Mitglied im Wöllsteiner Ortsgemeinderat.

Tagesordnung:I. Öffentlicher Teil

TOP 1	Verabschiedung der 1. Beigeordneten Frau Reinert-Henn
TOP 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 3	Spielplätze im Ortsgebiet Wöllstein – Spielplatz Römerring – Spielplatz Rheinhessenring groß Sachstandsbericht, Beratung und Beschlussfassung
TOP 4	Sanierung Kindergarten Spielwiese 4.1 Auftragsvergabe Dachsanierung 4.2 Auftragsvergabe Spielhaus Beratung und Beschlussfassung
TOP 5	Wöllsteiner Markt 2011; Bewilligung der Ausgaben; Beratung und Beschlussfassung
TOP 6	Mitteilungen und Anfragen

 

II. Nichtöffentlicher Teil:

siehe gesonderte Niederschrift

TOP 1

Verabschiedung der 1. Beigeordneten Frau Reinert-Henn

Mit Ablauf des 30. Juni 2011 endete aufgrund des § 53 Abs. 4 der Gemeindeordnung die Amtszeit der 1. Beigeordneten Frau Anja Reinert-Henn, denn sie ist seit 1. Juli 2011 als Hauswirtschaftskraft in der Kindertagesstätte „Rasselbande“ beschäftigt.

Ortsbürgermeisterin Müller trägt vor, dass nicht nur die Kindertagesstätte Rasselbande mit Erzieherinnen, Eltern und Kindern sehr froh ist, dass sie diese Aufgabe übernommen hat, sondern auch die Ortsgemeinde sich freut, eine so engagierte und kompetente Kraft für diese Stelle gewonnen zu haben, die mit Freude bereits im Einsatz ist.

Die Verwaltung sieht das aber nicht nur mit einem lachenden Auge – das andere Auge weint, denn in der Ortsverwaltung und im Ortsgemeinderat Wöllstein wird man sie sehr vermissen.

Frau Reinert-Henn war seit 1999 im Ortsgemeinderat, von 2004 – 2009 war sie 3. Beigeordnete und seit 2009 die 1. Beigeordnete der Ortsgemeinde Wöllstein.

Als 1. Beigeordnete hat sie sich um die Kindergärten der Gemeinde gekümmert und auch in allen anderen Belangen der Ortsgemeinde sehr eingebracht.

Frau Müller sprach Frau Reinert-Henn Dank und Anerkennung aus und überreichte ihr die Überlassungsurkunde sowie ein Blumengeschenk.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Degen meinte, er habe zwei weinende Augen über diesen Abschied. Er dankte für die Arbeit in der Fraktion und übergab ein Geschenk.

Herr Sandrowski dankte für die CDU-Fraktion und die FDP. Er sei sicher, dass Frau Reinert-Henn in der Zukunft wieder im Gemeinderat sein wird.

Frau Reinert-Henn erklärte, die Entscheidung sei ihr nicht leicht gefallen, aber die Familie habe in diesem Fall Priorität. Auch sie habe ein lachendes und ein weinendes Auge. Die Arbeit im Gemeinderat und als Beigeordnete habe sie sehr gerne gemacht. Sie werde weiterhin eine aufmerksame Bürgerin sein und richtete einen Wunsch an ihre ehemaligen Ratskollegen: Diskutiert und kämpft, auch kontrovers, aber werdet nie persönlich.

Eine Gemeinde ist nur so stark wie der Gemeinderat. Wenn hier am selben Strang gezogen wird, kann es nur aufwärts gehen.

TOP 2

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

Ein Einwohner trug vor, dass in der Eckelsheimer Straße zwischen beiden Kreiseln viel zu schnell gefahren werde. Er schlug vor, hier die Regelung rechts vor links festzulegen.

Auch würden die Verkehrsschilder und –regeln nicht beachtet, sondern z.B. auf den Bürgersteigen geparkt.

Die Anregung wird weitergegeben, die Eckelsheimer Straße ist eine Kreisstraße und die Gemeinde deshalb nicht alleine zuständig. Herr Bürgermeister Rocker sagte zu, dass der ruhende Verkehr verstärkt kontrolliert werden soll.

Ein weiterer Einwohner ergänzte, dass die Straße auch in einem sehr schlechten Zustand ist.

Dies ist der Kreisverwaltung bekannt. Es fand bereits ein Ortstermin mit Orts- und Verbandsgemeinde, LBM und Kreisverwaltung statt. Die Kreisverwaltung wird in diesem Jahr eine Bestandsaufnahme des Zustandes der Kreisstraßen vornehmen und danach tätig werden. Im Moment werden die Straßen nur in einem verkehrsfähigen Zustand gehalten.

TOP 3

Spielplätze im Ortsgebiet Wöllstein

– Spielplatz Römerring

– Spielplatz Rheinhessenring groß

Sachstandsbericht, Beratung und Beschlussfassung

Ortsbürgermeisterin Müller berichtete, dass sich der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss einige Spielplätze im Ortsbereich angeschaut hat und vorschlägt, den kleinen Spielplatz im Rheinhessenring und den Spielplatz in der René-Minville-Straße stillzulegen. Diese Spielplätze werden kaum noch frequentiert, auch weil es weniger Kinder gibt. Die Spielgeräte und die Spielplatzschilder sollen abgebaut werden, eine Ruhezone – öffentliche Grünanlage – für die Mitbürgerinnen und Mitbürger soll entstehen. Die Verwaltung hat mitgeteilt, dass eine Umwidmung erforderlich ist. Diese wird in einer der nächsten Sitzungen beraten.

Der große Spielplatz im Rheinhessenring und der Spielplatz im Römerring sollen schnellst möglich in Ordnung gebracht werden. Leider hatte die Verwaltung noch keine Zeit zum Auswerten der Angebote, das letzte ist auch heute erst eingegangen. Es ist hier nicht nur der Preis zu bewerten, sondern auch die Ausführung und der künftige Wartungsaufwand. Frau Müller möchte diese Auswertung bis zur nächsten Bauausschusssitzung im August vornehmen und dann dem Ausschuss zur Beratung vorstellen. In der Ratssitzung am 25.08.2011 soll dann die Auftragsvergabe erfolgen.

Der Rat ist mit dieser Vorgehensweise einstimmig einverstanden.

Bezüglich der Spielgeräte auf dem Freizeitgelände hat die Verbandsgemeindeverwaltung inzwischen mitgeteilt, dass auch sie eine Einzäunung des Spielbereiches nicht für erforderlich hält. Herr Rocker erklärte, der Abstand zur Straße sei sehr groß. Er habe deswegen auch mit der Unfallkasse gesprochen. Die Ratsmitglieder baten die Verwaltung, sich diese Aussage der Unfallkasse schriftlich bestätigen zu lassen, um auf der sicheren Seite zu sein.

Die Anregung aus dem Rat, Eltern und/oder Kinder zur Entscheidung über den Ankauf der Spielgeräte hinzuzuziehen, wurde nach kurzer Diskussion in diesem Fall nicht befürwortet.

Der Vorschlag wurde jedoch grundsätzlich für gut befunden und Frau Müller wies darauf hin, dass z.B. in den Kitas die Eltern mit einbezogen werden.

Hier geht es aber nur um Ersatzbeschaffungen, nicht um ein neues Konzept. Außerdem sollten weitere zeitliche Verzögerungen unbedingt vermieden werden, damit die Spielplätze den Kindern möglichst schnell wieder in vollem Umfang zur Verfügung stehen.

TOP 4

Sanierung Kindergarten Spielwiese

4.1 Auftragsvergabe Dachsanierung

4.2 Auftragsvergabe Spielhaus

Beratung und Beschlussfassung

Ortsbürgermeisterin Müller berichtete, dass in den Sommerferien im Kindergarten Spielwiese neue Fenster und Jalousien eingebaut wurden. Die Gemeindearbeiter haben das Spielhaus vom Flur in eine Gruppe versetzt. Die bei der Prüfung festgestellten Mängel wurden beseitigt, nur noch der Einbau des neuen Zauns ist zu erledigen, das ist aber zur Zeit in Arbeit.

Ortsbürgermeisterin Müller nahm dann wegen Sonderinteresse im Zuschauerraum Platz, Herr 2. Beigeordneter Schopf übernahm die Leitung der Sitzung.

4.1 Auftragsvergabe DachsanierungSachdarstellung :

Gemäß Auftrag der Ortsgemeinde Wöllstein vom 30.09.2010 wurde die Ausschreibung der Dachsanierung vorgenommen.

In der Ausschreibung enthalten ist die Demontage des alten Dachbelages, die Erhöhung der Wärmedämmung, die Erneuerung der Lichtkuppeln, die Neueindeckung des Daches und die Herstellung einer neuen innenliegenden Dachrinne.

Es fand eine beschränkte Ausschreibung statt: 6 Firmen wurden angeschrieben, davon haben drei fristgerecht ein Angebot abgegeben. Die Submission fand in den Räumen der VG Wöllstein am 28.06.2011 statt. Ein Angebot ging einen Tag verspätet und am falschen Ort ein und wurde nicht gewertet.

Die Prüfung ergab, dass alle fristgerecht eingegangenen Angebote sowie ein Nebenangebot gewertet werden können. Das Nebenangebot beinhaltet eine ökologische Zellulosedämmung in einer Dämmstärke von 25 cm.

Der Angebotspreis liegt um einiges über den veranschlagten Kosten. Dies u.a., weil durch einen Fehler die Entsorgung des alten Dachbelages nicht richtig angesetzt war, einige Zusatzleistungen bei genauer Leistungsermittlung erforderlich wurden und die Preise insgesamt bei Dämmstoffen und Abdichtungen seit 2009 gestiegen sind.

Nach kurzer Aussprache fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

Die Fa. Marzell aus Volxheim soll beauftragt werden, und zwar aufgrund des Nebenangebots zum Preis von 35.704,44 €.

Frau Müller kehrt an den Sitzungstisch zurück.

 

TOP 4.2 Auftragsvergabe Spielhaus

Sachvortrag

Das Spielhaus im Außengelände des Kiga Spielwiese musste aus Sicherheitsgründen abgebaut und entsorgt werden.

Ein neues Spielhaus soll angeschafft werden, das auch auf besonderen Wunsch der Kiga-Leitung nicht aus Holz sein soll. Aus Sicht der Verwaltung wird dies begrüßt, da der Unterhaltungs- und Wartungsaufwand dadurch minimiert wird und die schon im Kindergarten Spielwiese angeschafften Spielgeräte aus Metall und Kunststoff (z.B. Elfenhaus) sich bestens bewährt haben.

Gemeinsam mit der Kiga-Leitung wurde ein Spielhaus ausgesucht und der Preis angefragt.Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Wöllstein stimmt der Anschaffung des Spielgerätes zum Preis von 2.827,44 € einstimmig zu.

TOP 5

Wöllsteiner Markt 2011; Bewilligung der Ausgaben;

Beratung und Beschlussfassung

Sachvortrag

Der Arbeitskreis Wöllsteiner Feste und Märkte hat am 29.06.2011 getagt und über die Ausgestaltung des Wöllsteiner Marktes beraten.

Der Arbeitskreis ist der Meinung, dass der Wöllsteiner Markt in der Ausführung wie er 2010 durchgeführt wurde, wieder veranstaltet werden soll, da das Konzept gut ist und auch von der Bevölkerung sehr gut angenommen wurde.

Alle Schausteller, Winzer und Marktbeschicker wollen auch in diesem Jahr wieder mitmachen, dazu kommen noch weitere Angebote im Bereich Verpflegung.

Die Attraktivität des Marktes soll durch weitere Auftritte von Musikern gesteigert werden. So soll es auch am Freitagabend eine Band geben und am Sonntagvormittag einen Jazz-Frühschoppen.

Mit einem zusätzlichen Partybus für die Jugend wollen Wöllsteiner Jugendliche das Angebot erweitern. Der Standort kann aufgrund der benötigten Platzverhältnisse nur auf dem Parkplatz vor dem Schwimmbad sein. Der Arbeitskreis war sich einig, dass man das nur zulassen wird, wenn keine Störungen der Wein- und Genussstraße zu befürchten sind. Aus diesem Grunde soll ein Partybus in Aktion besichtigt werden.

Des Weiteren ist mit den Kirchen besprochen, dass am Samstagnachmittag ein ökumenischer Gottesdienst auf dem Gelände stattfindet. Ebenso sollen wieder die Kutschfahrten zum Wasserturm angeboten werden und am Freitagabend soll das Feuerwerk stattfinden.

Die Kostensituation sah im Jahre 2010 wie folgt aus:

Ausgaben 6.374,12 €

Einnahmen 2.459,64 €

Kosten für die Ortsgemeinde 3.914,48 €

Für das Jahr 2011 wird von höheren Kosten ausgegangen und dies nicht nur wegen der zwei zusätzlichen Musikgruppen (voraussichtliche Mehrkosten dafür 800 €), sondern auch wegen dem Seniorennachmittag. Im letzten Jahr hatten wir das Landespolizeiorchester, das kostenlos aufgetreten ist, die Musiker wurden lediglich verköstigt. Wir werden versuchen, auch in diesem Jahr ein preiswertes Programm auf die Beine zu stellen.

Ebenso soll versucht werden, Sponsoren für die Bands zu finden, um die Kosten für die Gemeinde zu reduzieren.

Der Rat begrüßte grundsätzlich die Initiative mit dem Partybus und findet es gut, dass zunächst ein solcher Bus „in Aktion“ angeschaut werden soll.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Wöllstein stimmt der Ausführung des Wöllsteiner Marktes in der vorgesehenen Weise zu und genehmigt die voraussichtlichen Kosten in Höhe von ca. 5.000 €.

TOP 6

Mitteilungen und AnfragenOrtsbürgermeisterin Müller teilte mit:

• Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 09.06.2011 ausgiebig mit der Verkehrssituation im Rheinhessenring und den angrenzenden Straßen befasst. Nach eingehender Beratung wurde einstimmig beschlossen, es bei der bisherigen Regelung „Verkehrsberuhigter Bereich“ zu belassen. Einig war man sich darüber, dass die Beschwerden über zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer zwar berechtigt sind, dass es sich hier aber vor allem um Anlieger aus diesem Gebiet handelt. Eine gemeinsame Aufklärungsaktion mit Polizei und Ordnungsamt wird der Gemeinderat demnächst veranstalten. Einen Termin werden wir direkt nach den Ferien festlegen und den Ratsmitgliedern mitteilen.
• Eine erneute Anhörung zum Teilplan Windkraft wird durchgeführt. Im Umwelt-, Landwirtschafts- und Weinbauausschuss am 14.07.2011 wird die Änderung vorgestellt, eine Beratung und Beschlussfassung wird auf der Tagesordnung der nächsten OG-Ratssitzung stehen.
• Das Straßenfest war ein Erfolg, lediglich durch die etwas ungünstigen Witterungsverhältnisse etwas beeinträchtigt. Die Vereine waren, soweit der Gemeinde bekannt, zufrieden. Die Kosten für die Ortsgemeinde beliefen sich auf 2.838,12 € – ohne die Personalkosten.
• Am 21. Juli wird eine Delegation von 20 Personen in die französische Partnergemeinde Barsac fahren. Die Reise erfolgt mit dem Zug ab Straßburg nach Bordeaux. Nach Straßburg fahren wir mit dem Bus und auch auf gleichem Weg wieder zurück. Eine Familie fährt privat mit dem Pkw.
  Die Organisation der Fahrkarten war nicht einfach, das hat Herr Konrad Meder organisiert und dafür danken wir ihm. Dabei konnten leider nicht alle Plätze zusammen gebucht werden, so dass nun einige mit der 1. Klasse und der Rest in der 2. Klasse fährt. Die Karten der 2. Klasse waren etwas teurer und so haben wir in der Verwaltung entschieden, dass alle Mitfahrer den gleichen Preis bezahlen und die Differenz durch die Ortsgemeinde getragen wird – das sind insgesamt 433 €. Als Gastgeschenk nehmen wir Kasperlfiguren für den Kindergarten in Barsac mit – die Kosten hierfür betrugen ca.95 €.
• Die Wahl der oder des neuen Beigeordneten wird in der Sitzung nach den Sommerferien stattfinden. Diese ist auf Mittwoch, den 24. August 2011 terminiert. In dieser Sitzung wird auch Herr Bürgermeister Rocker zugegen sein und über die Kommunalreform informieren.
• Als Termin für die Einwohnerversammlung wurde der 22. September 2011 festgelegt.

 

Aus dem Rat gab es ein Dankeschön für die Bauhofmitarbeiter für ihren vielfältigen und unermüdlichen Einsatz, dem schlossen sich alle Ratsmitglieder an.

Es wurde aber auch darauf hingewiesen, dass das Gras auf dem Spielplatz Römerring sehr hoch steht. Es sollten doch erst die Spielplätze und dann die anderen Grünflächen gemäht werden.

Frau Müller sagte dies zu, wies aber auch darauf hin, dass Prioritäten gesetzt werden müssen. Ein Mitarbeiter war in Urlaub und einer krank. Im Moment haben die Kindergärten Vorrang, die jetzt in den Ferien in Ordnung gebracht werden müssen, so dass leider andere Arbeiten liegen bleiben müssen.