Unterrichtung der Einwohner
über die
Öffentlicher Teil:
Beginn: 19.00 Uhr – 19.50 Uhr
Anwesende:
1. Vorsitzende:
Ortsbürgermeisterin Lucia Müller
2. Beigeordnete
3. Ratsmitglieder:
4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:
Herr Amtsrat Gernot Emrich
5. von der Ortsgemeinde:
Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin
Frau Müller begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung mit Schreiben vom 07.09.2011 sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Ihr besonderer Gruß gilt dem Zuhörer und Herrn Emrich. Frau Back wird zur Schriftführerin bestellt.
Von den Ratsmitgliedern wird zur Tagesordnung nicht das Wort gewünscht.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
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TOP 1 |
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
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TOP 2 |
Erweiterung bzw. Änderung der Straßenbeleuchtung in Wöllstein, Ernst-Ludwig-Straße; Beratung und Beschlussfassung |
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TOP 3 |
Annahme von Spenden; Beratung und Beschlussfassung |
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TOP 4 |
Mitteilungen und Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil:
gesonderte Niederschrift
Es werden keine Fragen gestellt, auch schriftliche Anfragen liegen nicht vor.
Da in der Ernst-Ludwig-Straße zwischen den Hausnummern 80 und 90 die Wasserleitung neu verlegt werden muss, wurde Kontakt mit der EWR AG aufgenommen wegen der dort noch vorzunehmenden Erdverkabelung.
Im Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss wurde die Maßnahme beraten und empfohlen, diese umzusetzen. Auch die Bauabschnitte 2 und 3 wurden befürwortet.
Ortsbürgermeisterin Müller erläutert, dass diese Arbeiten die Erhebung von Ausbaubeiträgen bedingen.
Auf die Frage aus dem Rat, wieso in den vergangenen Jahren der Austausch von Leuchten und die Erdverkabelung kostenneutral für die Gemeinde war, führt Herr Emrich aus, dass früher für jede abmontierte Hängeleuchte kostenlos eine Standleuchte montiert wurde. Zwischenzeitlich ist aber die Ortsgemeinde Eigentümer der Straßenbeleuchtung und der dazu gehörigen Verkabelung und somit muss sie auch für die Kosten aufkommen.
Herr Emrich trägt vor, dass es sich hier um eine Verbesserungsmaßnahme handelt, denn die Anzahl der Leuchten wird erhöht, die Lampen und die Ausleuchtung werden verbessert. Er zitiert aus der Kommentierung des Ausbaubeitragsrechts: „Die bessere Ausleuchtung einer Straße rechtfertigt die Annahme einer beitragsfähigen Verbesserung unabhängig davon, ob die frühere Straßenbeleuchtung für die Verkehrssicherheit (gerade noch) ausreichend war.“
Auch in anderen Orten wurden solche Maßnahmen umgelegt, und zwar nachdem die Nichterhebung von Beiträgen bei einer Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung beanstandet wurde.
Beschluss:
Sachvortrag:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der vorgenannten Spenden für das Haushaltsjahr 2011 und bedankt sich bei den Spendern.
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeisterin Müller teilt mit:
- Die kleine Hexe und die Pippi Langstrumpf wurden am 8. September 2011 im Tälchen
- montiert.
- Am 22. September 2011 wird die Einwohnerversammlung im Gemeindezentrum stattfinden.
- Am 29. September 2011 wird die nächste Ortsgemeinderatssitzung stattfinden.
- Am 27. Oktober 2011 wird die Sitzung gemeinsam mit Umweltausschuss, Jagdgenossen-
- schaft, Jagdpächter und möglichem Schafbeweider stattfinden.
- Der LBM hat mitgeteilt, dass die B 420 von der Einmündung der K 2 (Straße nach Neu-
- Bamberg) bis zur Einmündung der L 412 (Straße nach Volxheim) eine neue Fahrbahn-
- decke (Asphalttrag-, Asphaltbinder- und Asphaltdeckschicht) erhalten soll. Die Dauer der
- Baumaßnahme wird mit ca. 70 Kalendertagen angegeben, Baubeginn etwa 39. Kalender
- woche (letzte Septemberwoche).
Der ehemalige Bürgermeister Danglade aus Barsac ist verstorben. Er war von 1985 bis 1989 Bürgermeister unserer Partnergemeinde. Den Wöllsteiner Freunden der Partnerschaft ist er gut im Gedächtnis, hat er doch im Jahr 1986 Wöllstein mit einer Radfahrergruppe besucht und die komplette Strecke von 1.250 km mit dem Fahrrad zurück gelegt.
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