über die 21. Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses
der Ortsgemeinde Wöllstein am 25. Januar 2024 im Rathaus Wöllstein
Öffentliche Sitzung:
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.04 Uhr
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert als Vorsitzender
1. Beigeordneter Michael Kohn
Beigeordneter Franz-Georg Schopf entschuldigt
Beigeordnete Alice Selzer entschuldigt
vom Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss:
Ausschussmitglied Folkmar Broszukat
Ausschussmitglied Silke Frohnhöfer
Ausschussmitglied Anja Henrich
Ausschussmitglied Andreas Jung
Ausschussmitglied Dr. Jörn Krause
Ausschussmitglied Bernd Lahm
Ausschussmitglied Hermann Müller
Ausschussmitglied Dr. Martin Olbort
Ausschussmitglied Jan Piegacki entschuldigt / Vertreter Thomas Pitthan
Ausschussmitglied Iris Pitthan
Ausschussmitglied Alice Selzer entschuldigt / Vertreter Dr. Peter Weber
Ausschussmitglied Matthias Vestner entschuldigt / kein Vertreter anwesend
von der Ortsgemeinde:
Frau Riedel als Schriftführerin
Als Gäste waren Ratsmitglieder Helmut Degen, Dieter Sandrowski und Sebastian Schnabel, von der Verbandsgemeindeverwaltung die Herren Jung und Krause, sowie Frau Koch vom Planungsbüro Koch anwesend.
Tagesordnung:
| TOP 1 | Ausbau Bahnhofstraße |
| TOP 2 | Verkehrsangelegenheiten; Fußgängerquerung Ortsmitte |
| TOP 3 | Sportplatzgebäude; Vergabe einer Machbarkeitsstudie |
| TOP 4 | Sanierung Ratssaal |
| TOP 5 | Wasserturm a) Sachstandsbericht b) Vergaben (vorsorglich) è entfällt |
| TOP 6 | Bauangelegenheiten a) Erweiterung und Umbau Wohnhauses und Neubau Garage b) Erweiterung eines bestehenden Lebensmitteldiscounters c) Nutzungsänderung von zwei Nebengebäuden in Wohnungen jeweils Beratung und Beschluss |
| TOP 7 | Glasfaserausbau in Wöllstein Sachstandsbericht |
| TOP 8 | Mitteilungen und Anfragen |
Ortsbürgermeister Brüchert eröffnete um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ausschussmitglieder des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses
und die anwesenden die Gäste.
Er stellte fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht mit Datum vom 09.01.2024 eingeladen wurde und der Ausschuss vollzählig erschienen ist. Zur Schriftführerin wurde Frau Riedel benannt.
II. Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Niederschrift
Zu TOP 1) Ausbau der Bahnhofstraße
Der Vorsitzende begrüßte Frau Koch vom Planungsbüro Koch und dankte ihr für ihr Kommen.
Der Vorsitzende übergab das Wort an Frau Koch.
Frau Koch zeigte ihre Präsentation und gab Erläuterungen zur durchgeführten Wurzelmessungen.
Bei einem Vollausbau könnten die Bäume so stark beschädigt werden, dass diese absterben. Auch könne hier nur mit Handausschachtung und nicht mit großen Maschinen gearbeitet werden.
Zu TOP 2) Verkehrsangelegenheiten; Fußgängerquerung Ortsmitte
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein empfiehlt für die Querungsstellen an der Apotheke und den Banken am Freizeitgelände jeweils einen Zebrastreifen nebst Beleuchtung zu installieren. Diese Empfehlung wird dem Ordnungsamt weitergeleitet, welcher den LBM informieren werden.
Zu TOP 3) Sportplatzgebäude; Vergabe einer Machbarkeitsstudie
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschließt die Vergabe einer Machbarkeitsstudie zum Sportplatzgebäude in Wöllstein – unter Einbindung des TuS Wöllstein – und ermächtigt die Verwaltung, das vorliegende Angebot zu beauftragen.
Zu TOP 4) Sanierung Ratssaal
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein empfiehlt, die Vergabe gemäß vorliegendem Angebot für Maler- und Deckenarbeiten zu beauftragen.
Zu TOP 5) Wasserturm
a) Sachstandsbericht
Der Gemeinde- und Städtebund hat die Bindefristen verlängert, eine Fristverlängerung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) wurde bis zum 31.10.2024 genehmigt. Architekt Freihaut führt jetzt die zweite Runde der Vergabe der Gewerke durch.
Zu TOP 6) Bauangelegenheiten
a) Erweiterung und Umbau Wohnhauses und Neubau Garage
Die Mitglieder des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein erteilt das Einvernehmen zu dem vorgelegten Bauantrag.
Zu TOP 6) Bauangelegenheiten
b) Erweiterung eines bestehenden Lebensmitteldiscounters
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschließt, der Erweiterung des bestehenden Aldi Lebensmitteldiscounters zuzustimmen.
Zu TOP 6) Bauangelegenheiten
c) Nutzungsänderung von zwei Nebengebäuden in Wohnungen
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschließt, der Nutzungsänderung zuzustimmen.
Zu TOP 7) Glasfaserausbau in Wöllstein
Der Vorsitzende berichtete, dass ein Kooperationsvertrag mit der Glasfaser plus geschlossen wurde.
Die Glasfaser plus hat schon Bauunternehmer unter Vertrag und wird ab März 2024 mit dem Ausbau in Wöllstein beginnen. Die voraussichtliche Ausbaudauer beträgt ca. 1 Jahr.
Zu TOP 8) Mitteilungen und Anfragen
Es lagen keine Mitteilungen und Anfragen vor.
Weiter lag nichts vor, so dass der Vorsitzende um 21.04 Uhr die Sitzung schloss.