über die 36. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am 19.06.2024 im Gemeindezentrum Wöllstein
Öffentlicher Teil:
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Anwesende:
1. Vorsitzender:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert
2. Beigeordnete
1. Beigeordneter Michael Kohn, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der SPD-Fraktion
Beigeordneter Franz-Georg Schopf, SPD, nicht stimmberechtigt
Beigeordnete Alice Selzer, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3. Ratsmitglieder:
| Terrance Angermann | Bündnis 90/Die Grünen | |
| Broszukat, Folkmar | CDU-Fraktion | |
| Helmut Degen | SPD-Fraktion | |
| Silke Frohnhöfer | CDU-Fraktion | |
| Stephan Frohnhöfer | CDU-Fraktion | entschuldigt |
| Andreas Jung | SPD-Fraktion | entschuldigt |
| Sabine Krieg | SPD-Fraktion | |
| Hermann Müller | CDU-Fraktion | |
| Susanne Müller | FDP-Fraktion | |
| Dr. Martin Olbort | SPD-Fraktion | |
| Iris Pitthan | SPD-Fraktion | |
| Thomas Pitthan | FDP-Fraktion | |
| Achim Rathgeber | SPD-Fraktion | |
| Dieter Sandrowski | CDU-Fraktion | |
| Alfons Schnabel | CDU-Fraktion | |
| Sebastian Schnabel | CDU-Fraktion | entschuldigt |
| Mathias Vestner | SPD-Fraktion | |
| Dr. Peter Weber | Bündnis 90/Die Grünen | entschuldigt |
4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:
Keiner.
5. von der Ortsgemeinde:
Verwaltungsangestellte Christina Riedel als Schriftführerin
6. Gäste
Keine.
Ortsbürgermeister Brüchert begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest, sein besonderer Gruß galt einer Zuhörerin. Frau Riedel wurde zur Schriftführerin bestellt.
Zur Tagesordnung wurde nicht das Wort gewünscht.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
| TOP 1 | Einwohnerfragestunde gem. §16a GemO |
| TOP 2 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff. – Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 3 | Vergaben Kita Hinkelstein a) Deckenbauarbeiten b) Fensterarbeiten c) Malerarbeiten d) Metallbauarbeiten e) mobile Trennwand f) Putzarbeiten g) WC-Trennwände h) Tischlerarbeiten i) Bodenbelagsarbeiten j) Bodenbeschichtung k) Estrich l) Elektrotechnik m) Blitzschutz o) Aufzugsanlage p) Heizung q) Raumlustinstallation r) Sanitärarbeiten s) Fliesenarbeiten – jeweils Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 4 | Zweckvereinbarung Kindertagesstätten zwischen den Ortsgemeinden Wöllstein und Eckelsheim – Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 5 | Wöllsteiner Markt 2024 – Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 6 | Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers – Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 7 | Bauangelegenheiten a) Errichtung einer Bäckerei b) Anbringung von zwei Werbetafeln – jeweils Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 8 | Mitteilungen und Anfragen |
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO
Es wurden keine Anfragen gestellt und es lagen auch keine schriftlichen Anfragen vor.
TOP 2) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff.
Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Haushalts- und Stellenplan sowie der Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff. zu.
Zu TOP 3) Vergaben Kita Hinkelstein
Der Ortsgemeinderat beschloss aufgrund der öffentlichen Ausschreibungen und Vergabevorschläge des Architekten folgende Vergaben:
| Gewerk | Name der Firma |
| a) Deckenbauarbeiten | Raumkonzept plus GmbH aus Riedstadt |
| b) Fensterarbeiten | Geka Schreinerei Gerhardt GmbH aus Rhaunen |
| c) Malerarbeiten | Gashi GmbH aus Alzey |
| d) Metallbauarbeiten | Müller Metallbau GmbH aus Harschbach |
| e) mobile Trennwand | Multiwal GmbH aus Großrudestedt |
| f) Putzarbeiten | Gashi GmbH aus Alzey |
| g) WC-Trennwände | meta Trennwandanlagen GmbH & Co.KG aus Rengsdorf |
| h) Tischlerarbeiten | Holz nach Maß, Detlev Denefleh aus Alsheim |
| i) Bodenbelagsarbeiten | Karakus Boden aus Hemsbach |
| j) Bodenbeschichtung | OFS Oberflächenschutz Morina GmbH aus Wuppertal |
| k) Estrich | Michael Leidig Estrichbau aus Kastellaun |
| l) Elektrotechnik | Enders & Zuhl Elektrotechnik GmbH aus Hackenheim |
| m) Blitzschutz | Kreuzer Blitzschutztechnik KG aus Neuwied |
| o) Aufzugsanlage | Kone GmbH aus Wiesbaden |
| p) Heizung | Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach |
| q) Raumluftinstallation | Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach |
| r) Sanitärarbeiten | Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach |
| s) Fliesenarbeiten | Bau Kaltenberg GmbH aus Leipzig |
Zu TOP 4) Zweckvereinbarung Kindertagesstätten zwischen den Ortsgemeinden Wöllstein und Eckelsheim
Der Ortsgemeinderat beschloss grundsätzlich den Abschluss einer Zweckvereinbarung Kindertagesstätten mit der Ortsgemeinde Eckelsheim
TOP 5) Wöllsteiner Markt 2024
Der Ortsgemeinderat beschloss grundsätzlich an den Freifahrten für 2024 festzuhalten und ermächtigt den Ortsbürgermeister Sponsoren anzuwerben.
TOP 6) Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers
Der Ortsgemeinderat beschloss, den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers.
TOP 7) Bauangelegenheiten
a) Errichtung einer Bäckerei mit Café
Der Ortsgemeinderat stimmt dem Bau der Bäckerei mit Café im Gewerbegebiet „Auf der Krummgewann, 4. Änderung“ zu.
b) Anbringung von 2 Werbeanlagen
Der Ortsgemeinderat stimmte der Anbringung von 2 Werbeanlagen an der Bäckerei mit Café im Gewerbegebiet „Auf der Krummgewann, 4. Änderung“ zu.
Zu TOP 8) Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen:
- Vorläufiger Förderbescheid der Kita Hinkelstein
Der vorläufige Förderbescheid der Kita Hinkelstein ist eingegangen, allerdings auf Grundlage der alten Richtlinie. Deshalb wurde Widerspruch eingelegt.
Der Widerspruch ist so lange ruhend, bis der neue Förderbescheid kommt.
- Wasserturm Restauration
Die Baumaßnahmen gehen gut voran, die Mauer-Außenarbeiten sind fertig, das Dach ist ebenfalls fertiggestellt. Nun beginnen die Arbeiten im Innenbereich.
- Konstituierende Sitzung
Die konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates findet am Dienstag, 27.08.2024 statt.
- Partnerschaftsbesuch aus Barsac
In der Zeit vom 19.07. bis 23.07.2024 kommt uns unsere französische Partnergemeinde aus Barsac besuchen. Hierzu wurde schon ein kleines Programm ausgearbeitet, eine gesonderte Einladung für die Ratsmitglieder folgt.
Anfragen lagen nicht vor.
Ortsbürgermeister Brüchert schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.44 Uhr und verabschiedete die Zuschauer.