Unterrichtung der Einwohner

über die 36. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein

am 19.06.2024 im Gemeindezentrum Wöllstein

Öffentlicher Teil:

Beginn: 18:00 Uhr

Ende:   18.44 Uhr

Anwesende:

1. Vorsitzender:

Ortsbürgermeister Johannes Brüchert

2. Beigeordnete

1. Beigeordneter Michael Kohn, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der SPD-Fraktion

Beigeordneter Franz-Georg Schopf, SPD, nicht stimmberechtigt

Beigeordnete Alice Selzer, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

3. Ratsmitglieder:

Terrance AngermannBündnis 90/Die Grünen 
Broszukat, FolkmarCDU-Fraktion 
Helmut DegenSPD-Fraktion 
Silke FrohnhöferCDU-Fraktion 
Stephan FrohnhöferCDU-Fraktionentschuldigt
Andreas JungSPD-Fraktionentschuldigt
Sabine KriegSPD-Fraktion 
Hermann MüllerCDU-Fraktion 
Susanne MüllerFDP-Fraktion 
Dr. Martin OlbortSPD-Fraktion 
Iris PitthanSPD-Fraktion 
Thomas PitthanFDP-Fraktion 
Achim RathgeberSPD-Fraktion 
Dieter SandrowskiCDU-Fraktion 
Alfons SchnabelCDU-Fraktion 
Sebastian SchnabelCDU-Fraktionentschuldigt
Mathias VestnerSPD-Fraktion 
Dr. Peter WeberBündnis 90/Die Grünenentschuldigt

4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:

Keiner.

5. von der Ortsgemeinde:

Verwaltungsangestellte Christina Riedel als Schriftführerin

6. Gäste

Keine.

Ortsbürgermeister Brüchert begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest, sein besonderer Gruß galt einer Zuhörerin. Frau Riedel wurde zur Schriftführerin bestellt.

Zur Tagesordnung wurde nicht das Wort gewünscht.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

TOP 1Einwohnerfragestunde gem. §16a GemO
TOP 2Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff. – Beratung und Beschlussfassung –
TOP 3Vergaben Kita Hinkelstein a) Deckenbauarbeiten b) Fensterarbeiten c) Malerarbeiten d) Metallbauarbeiten e) mobile Trennwand f) Putzarbeiten g) WC-Trennwände h) Tischlerarbeiten i) Bodenbelagsarbeiten j) Bodenbeschichtung k) Estrich l) Elektrotechnik m) Blitzschutz o) Aufzugsanlage p) Heizung q) Raumlustinstallation r) Sanitärarbeiten s) Fliesenarbeiten – jeweils Beratung und Beschlussfassung –
TOP 4Zweckvereinbarung Kindertagesstätten zwischen den Ortsgemeinden Wöllstein und Eckelsheim – Beratung und Beschlussfassung –
TOP 5Wöllsteiner Markt 2024 – Beratung und Beschlussfassung –
TOP 6Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers – Beratung und Beschlussfassung –
TOP 7Bauangelegenheiten a) Errichtung einer Bäckerei b) Anbringung von zwei Werbetafeln – jeweils Beratung und Beschlussfassung –
TOP 8Mitteilungen und Anfragen

TOP 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO

Es wurden keine Anfragen gestellt und es lagen auch keine schriftlichen Anfragen vor.

TOP 2) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff.

Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Haushalts- und Stellenplan sowie der Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff. zu.

Zu TOP 3) Vergaben Kita Hinkelstein

Der Ortsgemeinderat beschloss aufgrund der öffentlichen Ausschreibungen und Vergabevorschläge des Architekten folgende Vergaben:

GewerkName der Firma
a) Deckenbauarbeiten  Raumkonzept plus GmbH aus Riedstadt
b) Fensterarbeiten  Geka Schreinerei Gerhardt GmbH aus Rhaunen
c) Malerarbeiten  Gashi GmbH aus Alzey
d) Metallbauarbeiten  Müller Metallbau GmbH aus Harschbach
e) mobile Trennwand  Multiwal GmbH aus Großrudestedt
f) Putzarbeiten  Gashi GmbH aus Alzey
g) WC-Trennwände  meta Trennwandanlagen GmbH & Co.KG aus Rengsdorf
h) Tischlerarbeiten  Holz nach Maß, Detlev Denefleh aus Alsheim
i) Bodenbelagsarbeiten  Karakus Boden aus Hemsbach
j) Bodenbeschichtung  OFS Oberflächenschutz Morina GmbH aus Wuppertal
k) Estrich  Michael Leidig Estrichbau aus Kastellaun
l) Elektrotechnik  Enders & Zuhl Elektrotechnik GmbH aus Hackenheim
m) Blitzschutz  Kreuzer Blitzschutztechnik KG aus Neuwied
o) Aufzugsanlage  Kone GmbH aus Wiesbaden
p) Heizung  Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach
q) Raumluftinstallation  Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach
r) Sanitärarbeiten  Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach
s) Fliesenarbeiten  Bau Kaltenberg GmbH aus Leipzig

Zu TOP 4) Zweckvereinbarung Kindertagesstätten zwischen den Ortsgemeinden Wöllstein und Eckelsheim

Der Ortsgemeinderat beschloss grundsätzlich den Abschluss einer Zweckvereinbarung Kindertagesstätten mit der Ortsgemeinde Eckelsheim

TOP 5) Wöllsteiner Markt 2024

Der Ortsgemeinderat beschloss grundsätzlich an den Freifahrten für 2024 festzuhalten und ermächtigt den Ortsbürgermeister Sponsoren anzuwerben.

TOP 6) Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers.

TOP 7) Bauangelegenheiten
a) Errichtung einer Bäckerei mit Café

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Bau der Bäckerei mit Café im Gewerbegebiet „Auf der Krummgewann, 4. Änderung“ zu.

b) Anbringung von 2 Werbeanlagen        

Der Ortsgemeinderat stimmte der Anbringung von 2 Werbeanlagen an der Bäckerei mit Café im Gewerbegebiet „Auf der Krummgewann, 4. Änderung“ zu.

Zu TOP 8) Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen:

  • Vorläufiger Förderbescheid der Kita Hinkelstein
    Der vorläufige Förderbescheid der Kita Hinkelstein ist eingegangen, allerdings auf Grundlage der alten Richtlinie. Deshalb wurde Widerspruch eingelegt.

Der Widerspruch ist so lange ruhend, bis der neue Förderbescheid kommt.

  • Wasserturm Restauration

Die Baumaßnahmen gehen gut voran, die Mauer-Außenarbeiten sind fertig, das Dach ist ebenfalls fertiggestellt. Nun beginnen die Arbeiten im Innenbereich.

  • Konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates findet am Dienstag, 27.08.2024 statt.

  • Partnerschaftsbesuch aus Barsac

In der Zeit vom 19.07. bis 23.07.2024 kommt uns unsere französische Partnergemeinde aus Barsac besuchen. Hierzu wurde schon ein kleines Programm ausgearbeitet, eine gesonderte Einladung für die Ratsmitglieder folgt.

Anfragen lagen nicht vor.

Ortsbürgermeister Brüchert schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.44 Uhr und verabschiedete die Zuschauer.


Beitrag veröffentlicht

in

Schlagwörter: