über die
33. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am 14. Dezember 2023
im Gemeindezentrum Wöllstein
Öffentlicher Teil:
Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anwesende:
1. Vorsitzender:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert
2. Beigeordnete:
1. Beigeordneter Michael Kohn, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der SPD-Fraktion
Beigeordneter Franz-Georg Schopf, entschuldigt
Beigeordnete Alice Selzer, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen – entschuldigt
3. Ratsmitglieder:
| Angermann, Terrance | Bündnis 90/Die Grünen | |
| Broszukat, Folkmar | CDU-Fraktion | |
| Degen, Helmut | SPD-Fraktion | |
| Frohnhöfer, Silke | CDU-Fraktion | |
| Frohnhöfer, Stephan | CDU-Fraktion | |
| Jung, Andreas | SPD-Fraktion | |
| Krieg, Sabine | SPD-Fraktion | |
| Müller, Hermann | CDU-Fraktion | |
| Müller, Susanne | FDP-Fraktion | |
| Olbort, Dr. Martin | SPD-Fraktion | |
| Pitthan, Iris | SPD-Fraktion | |
| Pitthan, Thomas | FDP-Fraktion | |
| Rathgeber, Achim | SPD-Fraktion | entschuldigt |
| Sandrowski, Dieter | CDU-Fraktion | |
| Schnabel, Alfons | CDU-Fraktion | |
| Schnabel, Sebastian | CDU-Fraktion | entschuldigt |
| Vestner, Matthias | SPD-Fraktion | entschuldigt |
| Weber, Dr. Peter | Bündnis 90/Die Grünen |
4. von der Verbandsgemeinde:
Sachgebietsleiter Herr Maurer, zugleich Schriftführer
Ortsbürgermeister Brüchert begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung vom 30.11.2023 sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
Herr Maurer wurde zum Schriftführer bestellt.
Der Vorsitzende informierte, dass der TOP Bauangelegenheiten entfällt und TOP 3 redaktionell geändert wird in Vergaben Kindertagesstätte Am Hinkelstein.
Herr Fraktionsvorsitzender Sandrowski beantragte im Namen der CDU-Fraktion die Änderung der Tagesordnung. TOP 1 sollte in a) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 mit Investitionsprogramm 2023 ff. und b) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff aufgeteilt werden und TOP 1b) vertagt wird.
Der Ortsgemeinderat stimmte einstimmig dem Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Tagesordnung und Vertagung des TOP 1b) zu.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | a) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 mit Investitionsprogramm 2023 ff. – Beratung und Beschluss – b) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff. |
| TOP 2 | Partnerschaftsbesuch 2024 in Great Barford; Beauftragung Busunternehmen und Festlegung der Fahrpreise – Beratung und Beschlussfassung – |
| TOP 3 | Vergaben Kindertagesstätte Am Hinkelstein |
| TOP 4 | a) Friedhofsangelegenheiten; Verlängerung des Nutzungsrechtes an der Grabstelle III B / 6 / 4 um 10 Jahre b) Friedhofsangelegenheiten; Verlängerung des Nutzungsrechtes an der Grabstelle I C / 3 / 14 um 10 Jahre |
| TOP 5 | Mitteilungen und Anfragen |
TOP 1a
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 mit Investitionsprogramm 2023 ff.
– Beratung und Beschlussfassung –
Der Haushaltsvorbericht ist auf der Homepage der Ortsgemeinde eingestellt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschloss den vorgelegten Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 mit Investitionsprogramm 2023 ff..
TOP 2
Partnerschaftsbesuch 2024 in Great Barford;
Beauftragung Busunternehmen und Festlegung der Fahrpreise
– Beratung und Beschlussfassung –
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat ermächtigt die Verwaltung das Busunternehmen Wink zu beauftragen und legt die Kostenbeteiligung der Fahrpreise wie 2022 fest.
TOP 3
Vergaben Kindertagesstätte Am Hinkelstein
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschloss die drei Vergaben an die jeweils vorgeschlagenen Anbieter.
TOP 4a
Friedhofsangelegenheiten; Verlängerung des Nutzungsrechtes an der Grabstelle III B / 6 / 4 um 10 Jahre
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Wöllstein beschloss die Nutzungszeit der Grabstelle III B / 6 / 4 um 10 Jahre, also bis zum 31.12.2033, zu verlängern. Die Friedhofsverwaltung der Verbandsgemeinde Wöllstein wird ersucht die entsprechende Graburkunde und den fälligen Gebührenbescheid zu erstellen.
TOP 4b
Friedhofsangelegenheiten; Verlängerung des Nutzungsrechtes an der Grabstelle I C / 3 / 14 um 10 Jahre
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschloss die Nutzungszeit der Grabstelle I C / 3 / 14 um 10 Jahre, also zum 31.12.2033, zu verlängern. Die Friedhofsverwaltung der Verbandsgemeinde Wöllstein wird ersucht die entsprechende Graburkunde und den fälligen Gebührenbescheid zu erstellen.
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Lagen keine vor. Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 18.45 Uhr und lud alle Ratsmitglieder zum anschließenden Weihnachtsessen ein.